Britischer Premier will Parlamentswahl im Sommer nicht ausschliessen

Der britische Premierminister Rishi Sunak hat sich geweigert, eine Parlamentswahl im Sommer auszuschliessen. Auf mehrmalige Nachfrage sagte er in einem am Sonntag ausgestrahlten Interview mit dem Nachrichtensender Sky News: «Ziehen Sie welche Schlüsse auch immer Sie wollen», und betonte, er habe sich bereits deutlich geäussert und habe dem nichts hinzuzufügen.

Sunak hatte zuvor lediglich betont, es sei wahrscheinlich, dass die Wahl in der zweiten Jahreshälfte stattfinde. Gerechnet wird bisher mit Oktober oder November – doch theoretisch könnte das auch bereits Juli sein.

Zum Ende der Woche hatten sich Gerüchte gemehrt, wonach Sunak schon am Montag eine Wahl ausrufen könnte. Unter Einhaltung der entsprechenden Fristen könnte dann sogar schon im Juni gewählt werden.

Die regierenden Konservativen liegen seit Monaten in den Umfragen weit hinter der regierenden Labour-Partei. Ihre Chancen, das Ruder noch einmal herumzureissen, gelten als gering. Am kommenden Donnerstag drohen ihnen bei Lokalwahlen in England und Wales bereits schmerzhafte Niederlagen.

Dem britischen Wahlgesetz zufolge muss das Parlament spätestens am fünften Jahrestag seines ersten Zusammentretens aufgelöst werden. Das wäre der 17. Dezember 2024. Eine Wahl findet dann 25 Werktage später statt.

Entsprechend wäre der späteste Wahltermin der 28. Januar 2025. In Grossbritannien wird aber selten zum letztmöglichen Termin gewählt. Als wahrscheinlicher gilt es, dass Sunak die Wahl zu einem Zeitpunkt ausruft, den er als günstig betrachtet. Diesen Spielraum hat er sich bislang beibehalten.