Kabinett beschliesst Soforthilfe für Hochwasseropfer in Deutschland
Es wird dauern, bis die Folgen der Hochwasserkatastrophe halbwegs bewältigt sind. Das Bundeskabinett will mit 400 Millionen Euro sofort helfen.
Das Wichtigste in Kürze
- Das Bundeskabinett hat eine millionenschwere Soforthilfe auf den Weg gebracht.
- Vor einer Woche wurde Westdeutschland von einer Hochwasserkatastrophe heimgesucht.
Der Bund beteiligt sich nach dem Beschluss mit rund 200 Millionen Euro zur Hälfte an den Hilfen aus den Bundesländern. Insgesamt stünden demnach bis zu 400 Millionen Euro zur Verfügung. Mit dem Geld sollen die schlimmsten Schäden an Gebäuden und kommunaler Infrastruktur beseitigt und besondere Notlagen überbrückt werden.
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat höhere Soforthilfen für die Hochwasseropfer in Aussicht gestellt. Scholz sagte, wenn es so sei, dass mehr gebraucht werde, würden Bund und Länder auch mehr Geld zur Verfügung stellen. «Wir werden das tun, was erforderlich ist.» Die Hilfen sollten schnell und unbürokratisch fliessen.
«Alle können sich jetzt darauf verlassen.» Die Katastrophe habe grosse Zerstörung gebracht. Nach der Katastrophe mit inzwischen mehr als 170 Todesopfern hatte auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) unbürokratische Hilfen versprochen.
Ausserdem ist ein milliardenschwerer Aufbaufonds geplant. Der Aufbau werde Jahre in Anspruch nehmen, sagte Scholz. Über die genaue Höhe des Fonds soll aber erst entschieden werden, wenn das Ausmass der Schäden besser absehbar ist.
