Deutsche Bundesregierung zu Vierer-Treffen bereit
Die deutsche Regierung will sich mit Russland, der Türkei und Frankreich zum Syrien-Konflikt treffen. Ein solcher Termin werde vorangetrieben.
Die Bundesregierung ist zu einem Vierer-Treffen mit Russland, der Türkei und Frankreich über Wege zu einer Beilegung des Syrien-Konflikts bereit. Wie Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin mitteilte, verständigte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in dieser Frage am Samstag mit Russlands Präsident Wladimir Putin. Beide «sind übereingekommen, die Vorbereitung auf einen solchen Termin voranzutreiben», sagte dazu Seibert.
Den Vorschlag für ein solches Vierer-Treffen hatte zunächst der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan gemacht. Ein solches Gesprächsformat gilt als diplomatisch heikel, weil die USA nicht beteiligt wären und das Treffen parallel zu den Bemühungen unter Leitung der Vereinten Nationen zu einer Konfliktlösung erfolgen würde.
Seibert betonte, es sei Sache der Vereinten Nationen und ihres Sondergesandten Staffan de Mistura, zum Syrien-Konflikt «den politischen Prozess zu leiten». «Trotzdem kann es sinnvoll sein, dass sich Deutschland, Frankreich, die Türkei und Russland austauschen», sagte er aber weiter.
Die vorbereitenden Gespräche dafür sollen demnach zunächst auf Ebene der aussenpolitischen Berater und Experten der beteiligten Regierungen geführt werden. Ob es danach ein Spitzentreffen der Staats- und Regierungschefs geben wird, liess Seibert offen. «Das könnte der übernächste Schritt sein», sagte er lediglich.
Seibert wies auch darauf hin, dass es neben dem UN-Prozess bisher schon weitere «etablierte Formate» gebe, in denen über Syrien gesprochen wird. Er nannte den Astana-Prozess unter massgeblicher Beteiligung Russlands und die sogenannte «small group» westlicher und nahöstlicher Staaten, zu der auch Deutschland gehört. Diese Gruppe arbeite eng mit den Vereinten Nationen zusammen.
Zu Forderungen Russlands nach Aufbauhilfe auch westlicher Staaten für Syrien sagte Seibert, dafür sei jetzt noch «nicht die Zeit». Zunächst gehe es darum, in Syrien «so etwas wie Frieden zu erreichen» und eine humanitäre Katastrophe im Raum Idlib zu verhindern. Merkel war am Samstagabend in Schloss Meseberg bei Berlin mit Putin zusammengetroffen.
Das Wichtigste in Kürze
- Deutschland ist bereit, sich mit der Türkei, Russland und Frankreich zu treffen.
- Ziel des Treffens ist die Beilegung des Syrien-Konflikts.
