Deutsche Liberale wollen wieder in die Regierung

Keystone-SDA

Deutschland, 06.01.2021 - 13:14

Die FDP will bei den Bundestagswahlen im Herbst gut abschneiden und damit der nächsten Bundesregierung angehören. Im September wird der neue Bundestag gewählt.

Christian Lindner, deutscher Finanzminister und Vorsitzender der FDP. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

• In Deutschland wird im September der neue Bundestag gewählt.
• Die FDP will bei der Bundestagswahl gut abschneiden und wieder der Regierung angehören.
• Im Jahr 2021 stehen zudem mehrere Landtagswahlen und Regionalwahlen an.

Der deutsche FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat das Ziel seiner Partei bekräftigt, bei der Bundestagswahl im Herbst gut abzuschneiden. Und dann der nächsten Bundesregierung anzugehören. «Wir sind bereit zur Übernahme von Verantwortung für unser Land.» Dies sagte er am Mittwoch bei der Dreikönigskundgebung der Liberalen in Stuttgart.

«Mehr noch: Wir haben Lust auf Gestaltung. Wir haben Lust darauf, nach dem Ende der Ära Merkel am nächsten Kapitel unseres Landes mitzuschreiben.»

Jahresstart aus Opernhaus fand nur mit Livestream statt

Wegen der Corona-Pandemie sprach Lindner vor leeren Rängen im Stuttgarter Opernhaus. Dort versammeln sich sonst rund 1400 Liberale am Dreikönigstag zum Start in das politische Jahr. Die Anhänger der Partei konnten die Veranstaltung diesmal nur im Livestream verfolgen.

(Von links nach rechts): Hans-Ulrich Rülke, FDP-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Baden-Württemberg und Fraktionsvorsitzender im Landtag von Baden-Württemberg, Judith Skudelny, Generalsekretärin der FDP Baden-Württemberg, Christian Lindner, Bundesvorsitzender der FDP, Daniela Schmitt, FDP-Spitzenkandidatin für Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 14. März 2021, und Michael Theurer, Landesvorsitzender der FDP Baden-Württemberg, stehen während der Dreikönigskundgebung der FDP im Opernhaus nebeneinander. - dpa

In Deutschland wird am 26. September ein neuer Bundestag gewählt, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will nach dann fast 16 Regierungsjahren nicht mehr antreten.

Bereits am 14. März finden in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz Landtagswahlen statt. Daneben stehen 2021 vier weitere Regionalwahlen an.

FDP schaffte 2017 den Schritt zurück ins nationale Parlament

In früheren Jahren war die FDP als kleinerer Partner von Christ- und Sozialdemokraten jahrzehntelang an den Bundesregierungen beteiligt. Bei der Bundestagswahl 2013 scheiterte sie an der Fünf-Prozent-Hürde, schaffte aber vier Jahre später den Wiedereinzug ins nationale Parlament. Sondierungen für die Bildung einer «Jamaika»-Koalition aus CDU/CSU, Grünen und FDP scheiterten im November 2017.

In nationalen Umfragen rangiert die FDP derzeit zwischen 6,0 und 7,5 Prozent. Sie ist an drei Landesregierungen (Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein) beteiligt.