Erste Parlamentssitzung in Rom: Appell von Holocaust-Überlebender
Mit den konstituierenden Sitzungen der Parlamentskammern hat in Italien die 19. Legislaturperiode der Nachkriegszeit begonnen. Im Abgeordnetenhaus und im Senat standen am Donnerstag zunächst die Wahlen der Vorsitzenden an.
Die Parteien der Rechtskoalition, die in beiden Kammern über eine Mehrheit verfügt, hatten sich im Vorfeld nach langen Beratungen auf jeweils einen Kandidaten geeinigt.
Für den Senat war dies Ignazio La Russa, der Mitbegründer der rechtsradikalen Fratelli d'Italia und Parteikollege der voraussichtlich neuen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni. La Russa hatte vor vier Jahren in einem Interview stolz sein Wohnzimmer mit einer Statue des Faschisten-Diktators Benito Mussolini gezeigt. Der Senatsvorsitz ist das zweithöchste Amt der italienischen Republik.
Als älteste Parlamentarierin leitete die Holocaust-Überlebende und Senatorin auf Lebenszeit, Liliana Segre, am Morgen die erste Sitzung. Sie richtete dabei einen emotionalen Appell an ihre Kollegen, sich gegen Hass und Ausgrenzung auszusprechen. Das Plenum applaudierte mehrfach im Stehen für Segre.
Es wurde erwartet, dass La Russa schon im ersten Wahlgang am Donnerstag mit absoluter Mehrheit gewählt wird. Weil im grösseren Abgeordnetenhaus in den ersten drei Wahlgängen eine Mehrheit von zwei Dritteln benötigt wird, dürfte es erst am Freitag ein Ergebnis geben.
Erst im Anschluss daran wird der Staatspräsident jemanden - im aktuellen Fall nach ihrem Wahlsieg die ultrarechte Meloni - mit der Regierungsbildung beauftragen. Expertenschätzungen zufolge könnte Meloni ihr Kabinett zum Ende der kommenden Woche zusammenbekommen.
