EU-Parlamentspräsident wegen Brexit-Streits bei Johnson
Wenige Tage vor dem EU-Gipfel läuft bei der Suche nach einer Lösung im Brexit-Streit die Zeit davon. Verhandelt wird auf allen Kanälen.
Das Wichtigste in Kürze
- Heute Dienstag besucht der EU-Parlamentspräsident Boris Johnson in London.
- Die beiden wollen eine Lösung im Brexit-Streit finden.
Auf der Suche nach einer Lösung im Brexit-Streit reist EU-Parlamentspräsident David Sassoli am Dienstag nach London zu Premierminister Boris Johnson. Am frühen Abend beraten die beiden Politiker, wie vor dem für Ende Oktober geplanten britischen EU-Austritt eine Einigung gefunden werden könnte.
In London tagt zudem das britische Unterhaus zum letzten Mal, bevor es einige Tage in Zwangspause geht.
Johnsons neuer Vorschlag stösst auf Widerstand
Johnson hatte vorige Woche neue Vorschläge für ein geändertes Austrittsabkommen gemacht, die aber in der EU auf Widerstand treffen.
Es geht um die Frage, wie die Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und dem britischen Nordirland auch nach dem Brexit offen bleiben kann. Im 2018 ausgehandelten Brexit-Vertrag gibt es die Übergangslösung mit einer Zollunion, den sogenannten Backstop. Den lehnt Johnson aber ab.
Über seine Alternativvorschläge wird am Dienstag in Brüssel erneut verhandelt werden. Gespräche am Montag hatten keine erkennbaren Fortschritte gebracht. Beide Seiten stehen unter Druck, noch vor dem EU-Gipfel am 17. und 18. Oktober einen Kompromiss anzubahnen.
Wie eine allseits akzeptable Lösung aussehen könnte, ist aber offen. Gelingt nicht rechtzeitig ein Durchbruch, dürfte die Debatte über einen weiteren Aufschub des Brexits Fahrt gewinnen.
