EU-Soldaten in der Ukraine? Kallas schliesst nichts aus
Kaja Kallas, die neue EU-Aussenbeauftragte, hält eine Absicherung eines möglichen Waffenstillstands in der Ukraine durch Soldaten aus Mitgliedstaaten für denkbar.
Die neue EU-Aussenbeauftragte Kaja Kallas hält es für denkbar, dass irgendwann einmal Soldaten aus Mitgliedstaaten einen möglichen Waffenstillstand in der Ukraine absichern. «Ich denke, wir sollten wirklich nichts ausschliessen», sagte die frühere estnische Ministerpräsidentin am Rande von Gesprächen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und Ministern in Kiew. Das sei auch aus strategischen Gründen gut.
Die Frage, wie ein möglicher Waffenstillstand in der Ukraine abgesichert werden könnte, stellt sich derzeit vor allem vor dem Hintergrund des bevorstehenden Machtwechsels in den USA. In Brüssel wird nicht ausgeschlossen, dass Donald Trump als Präsident versuchen könnte, die Ukraine und Russland zu Verhandlungen zu drängen. Dafür könnte er zum Beispiel der Ukraine androhen, im Fall einer Verweigerungshaltung die Militärhilfe einzustellen.
Russlands Präsidenten Wladimir Putin könnte er hingegen in so einem Fall ankündigen, die Militärhilfe für Kiew noch einmal auszubauen.
Potentielle Friedenstruppe: Wer würde teilnehmen?
Die Soldaten für eine mögliche Friedenstruppe könnten nach Einschätzung von Kallas zum Beispiel aus Ländern kommen, die sich bereits in der Vergangenheit offen für Gespräche über eine Truppenentsendung geäussert hatten. Dazu zählen zum Beispiel Frankreich oder die baltischen Staaten.