EU-Staaten billigen Finanzierung von weiteren Waffen für die Ukraine
Mit weiteren 500 Millionen Euro will die EU die Ukraine unterstützen. Hauptsächlich werden Waffen und Ausrüstungen geliefert.
Das Wichtigste in Kürze
- Für weitere Waffen unterstützt die EU die Ukraine mit 500 Millionen Euro.
- Insgesamt wurde bereit 2,5 Milliarden Euro bewilligt.
- Es hiess, dass die ukrainischen Streitkräfte mehr Waffen brauchen.
Die EU will weitere 500 Millionen Euro für die Lieferung von Waffen und Ausrüstung an die ukrainischen Streitkräfte geben. Der Ausschuss der ständigen Vertreter der Mitgliedstaaten in Brüssel billigte am Freitag einstimmig einen entsprechenden Plan. Dies bestätigen mehrere Diplomaten der Deutschen Presse-Agentur. Er soll am Montag bei einem Aussenministertreffen formell bestätigt werden.
Bislang wurden fünfmal je 500 Millionen Euro bewilligt, insgesamt also 2,5 Milliarden Euro. Den ersten Beschluss gab es Ende Februar, vier weitere folgten im März, April, Mai und im Juli. «Die Ukraine braucht mehr Waffen, wir werden sie liefern», sagte der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell zuletzt.
490 Millionen für Waffen und 10 Millionen für Ausrüstung
Mit dem Geld werden nach EU-Angaben neben Waffen auch persönliche Schutzausrüstung, Sanitätsmaterial oder Treibstoff finanziert. Zuletzt waren von den Tranchen jeweils 490 Millionen Euro für Waffen und Munition sowie 10 Millionen Euro für Ausrüstung vorgesehen.
Das Geld kommt aus der sogenannten Europäischen Friedensfazilität. Sie ist ein neues Finanzierungsinstrument der EU, das genutzt werden kann, um Streitkräfte in Partnerländern zu stärken. Für 2021 bis 2027 ist sie mit 5,7 Milliarden Euro ausgestattet (5 Milliarden Euro zu Preisen von 2018). Deutschland finanziert nach Angaben von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) rund ein Viertel.
