EU vor Beitrittsgesprächen mit Nordmazedonien und Albanien

Die EU-Staaten sind sich nun doch grundsätzlich über den Beginn von Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien einig. Darauf einigten sich die Botschafter der 27 Länder am Montag in Brüssel. Dies erfuhr wie die Nachrichtenagentur DPA in Brüssel aus Diplomatenkreisen.

Die Einigung muss allerdings noch im schriftlichen Verfahren von den Hauptstädten bestätigt werden. Am Dienstag wollen die Europaminister der EU-Länder in einer Videokonferenz über das Thema beraten.

Noch im Oktober war die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen unter anderem am Widerstand des französischen Präsidenten Emmanuel Macron gescheitert. Auch Dänemark und die Niederlande hatten Bedenken. Macron forderte zunächst eine Reform des Aufnahmeverfahrens neuer EU-Mitglieder.

Daraufhin legte die EU-Kommission Anfang Februar einen Vorschlag vor, den die EU-Staaten nun begrüssen. Einen Monat später bescheinigte die EU-Behörde Skopje und Tirana weitere Fortschritte auf dem Weg in die Staatengemeinschaft.

Das Veto im Oktober hatte in Nordmazedonien eine Regierungskrise ausgelöst. Die Regierung des Sozialdemokraten Zoran Zaev trat Anfang Januar zurück, das Land wird seitdem von einer Übergangsregierung geführt.

Zaev hatte den jahrelangen Streit mit dem Nachbarn Griechenland um den Staatsnamen Mazedonien beendet. Gegen den Widerstand der Nationalisten hatte er darauf die Umbenennung in Nordmazedonien ermöglicht. Daraufhin machte Athen den Weg frei für die Annäherung des Nachbarn an EU und Nato. Die Neuwahlen wurden zuletzt jedoch wegen der Coronavirus-Pandemie auf unbestimmte Zeit verschoben.

Die Einigung vom Montag, die der DPA vorliegt, stellt an Albanien einige Bedingungen. Unter anderem muss das Land seine Reform des Wahlrechts vor der ersten Beitrittskonferenz abschliessen.