FPÖ in der Regierung? Kulturszene rebelliert in offenem Brief
Über 150 Kulturschaffende warnen in einem offenen Brief vor einer Regierung unter der FPÖ in Österreich. Sie befürchten Zensur und Einschränkungen.
Prominente österreichische Künstler und Intellektuelle haben sich in einem offenen Brief gegen eine mögliche Regierungsbeteiligung der rechten FPÖ positioniert. «Die FPÖ ist in keiner Regierungskonstellation tragbar», heisst es in dem Schreiben, wie «Die Presse» berichtet.
Zu den Unterzeichnern gehören namhafte Persönlichkeiten wie die Literaturnobelpreisträgerin Elfriede Jelinek, die Autorin Eva Menasse und der Schauspieler Cornelius Obonya.
Die Kulturschaffenden werfen der Partei vor, sich für Zensur auszusprechen und warnen eindringlich vor den Folgen einer FPÖ-Regierung für Kulturlandschaft. Neben kritischen Medien zählten auch Kunst und Kultur seit Jahrzehnten zu den «gepflegten Feindbildern der FPÖ», zitiert «Die Presse».
Breite Unterstützung
Nicht nur einzelne Künstler, sondern auch Institutionen schliessen sich dem Protest an. Die sechs Kunstuniversitäten Österreichs haben in einem gemeinsamen Memorandum ihre Bedenken geäussert.
So befürchteten die Senatsvorsitzenden der Universitäten eine «negative politische Einflussnahme auf die Freiheit und Diversität wissenschaftlicher und künstlerischer Forschung.
Die Protestierenden sehen in einer möglichen FPÖ-Regierung eine ernsthafte Bedrohung für die Kunstfreiheit. Sie warnen vor einem Kulturprogramm, das sich auf «Heimatkultur» beschränkt, wie es bereits in der Steiermark zu beobachten sei.
Österreich am Scheideweg?
Der Protest der Kulturschaffenden fällt in eine politisch heikle Phase. Die FPÖ hatte im September 2024 die Parlamentswahl in Österreich gewonnen.
Wie «Deutschlandfunk Kultur» berichtet, laufen derzeit Koalitionsverhandlungen zwischen der FPÖ und der konservativen ÖVP. Eine Einigung zwischen den beiden Parteien gilt als wahrscheinlich.
Es wäre das erste Mal in der Geschichte Österreichs, dass die FPÖ den Kanzler stellt. Diese Aussicht verstärkt die Sorgen der Kulturschaffenden und führt zu weiteren Protesten.
Demonstrationen gegen FPÖ
Die Besorgnis über eine mögliche FPÖ-geführte Regierung beschränkt sich nicht auf die Kulturszene. Wie die «Frankfurter Allgemeine Zeitung» berichtet, demonstrierten am vergangenen Donnerstag mehr als 25'000 Menschen in Wien gegen die drohende FPÖ-Regierung.
Die sogenannten «Donnerstagsdemonstrationen» haben in Österreich bereits Tradition. Sie etablierten sich während der ÖVP-FPÖ-Regierung unter Kanzler Sebastian Kurz in den Jahren 2017 bis 2019.
Nun erleben sie angesichts der aktuellen politischen Entwicklungen eine Renaissance.