Frankreich will Syrienkonflikt mit neuer UN-Resolution entschärfen

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USA,

Frankreich will mit einer umfassenden UN-Resolution den Syrienkonflikt entschärfen. Am Montag sollen die Verhandlungen beginnen.

Nordsyrien
Laut Aktivisten herrscht in Nordsyrien nach der Verlängerung der Waffenruhe zwischen der Türkei und Kurdenmilizen eine angespannte Ruhe. (Archivbild) - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Frankreich will mit einer neuen UN-Resolution den Syrienkonflikt entschärfen.
  • Bisher sind im UN-Sicherheitsrat vier Resolutionen gescheitert.
  • Der Konflikt soll langfristig gelöst werden.

Diplomaten zufolge will Frankreich mit dem Entwurf die drängendsten Fragen des Syrien-Konflikts mit einem Schlag angehen: Das syrische Chemiewaffenprogramm soll nachweisbar beendet werden und es soll zudem geklärt werden, wer für Giftgasangriffe in Syrien verantwortlich ist. Eine landesweite Waffenruhe und ein gesicherter Zugang für humanitäre Helfer sollen zugleich den Weg zu einer langfristigen politischen Lösung des Konflikts ebnen. Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) soll im Land dauerhaft besiegt werden.

Bisher vier Resolutionen gescheitert

Seit Mittwoch waren im UN-Sicherheitsrat vier Resolutionen zu Syrien gescheitert. Damit sollten unter anderem eine neue Ermittlergruppe zu Giftgasangriffen im Land geschaffen und der Angriff Frankreichs, der USA und Grossbritanniens auf syrische Ziele verurteilt werden.

Frankreich wollte seine diplomatische Initiative am Montag parallel auch beim Treffen der EU-Aussenminister in Luxemburg vorantreiben.

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