Frankreichs Linke will mit Bündnis bei Parlamentswahl antreten
Frankreichs linke Parteien planen ein gemeinsames Vorgehen bei der bevorstehenden Parlamentswahl.
Die linken Parteien in Frankreich wollen bei der von Präsident Emmanuel Macron kurzfristig angesetzten Neuwahl des Parlaments als Bündnis antreten. Am späten Montagabend einigten sich Linkspartei, Sozialisten, Kommunisten und Grüne grundsätzlich auf die Bildung einer gemeinsamen Bewegung Front Populaire (Volksfront). Wie es in einer Mitteilung hiess, wolle man in den Wahlkreisen jeweils nur eine Kandidatin oder einen Kandidaten aufstellen.
«Wir wollen ein Programm des sozialen und ökologischen Umbruchs, um eine Alternative zu Emmanuel Macron aufzubauen und das rassistische Projekt der extremen Rechten zu bekämpfen.» In trockenen Tüchern ist das Linksbündnis aber noch längst nicht. Zwar waren die linken Parteien bereits bei der letzten Parlamentswahl vor zwei Jahren gemeinsam angetreten und hatten im Parlament eine gemeinsame Fraktion gebildet.
Machtwechsel innerhalb des Bündnisses?
Im Streit um die Haltung zum Gaza-Krieg war das Bündnis aber faktisch zerbrochen. Und während vor zwei Jahren die Linkspartei und deren Führungsfigur Jean-Luc Mélenchon der stärkste und treibende Partner waren, beanspruchen jetzt die bei der Europawahl wiedererstarkten Sozialisten mit ihrem auf Platz drei gelandeten Kandidaten Raphael Glucksmann eine Führungsrolle im Bündnis.
Den linken Parteien, die bei der Europawahl angesichts ihrer Differenzen getrennt angetreten waren, bleiben nur wenige Tage, um ein Bündnis zu besiegeln. Mélenchon dürfe darin keine Rolle mehr spielen, war von den übrigen Partnern zu hören, während Glucksmann als möglichen Kandidaten des Bündnisses für das Amt des Premierministers den ehemaligen Chef der Gewerkschaft CFDT, Laurent Berger, vorschlug. Die Linkspartei tat dies als einen «privaten Vorschlag» von Glucksmann ab.