Fratelli d'Italia: Meloni trifft Macron in Rom

Italiens neue Ministerpräsidentin Giorgia Meloni traf sich mit Emmanuel Macron. Die Parteichefin von Fratelli d'Italia wurde erst kurz vorher vereidigt.

Das Wichtigste in Kürze

Giorgia Meloni ist mit Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron zusammengetroffen.
Die italienische Ministerpräsidentin wurde erst wenige Stunden zuvor vereidigt.

Wenige Stunden nach ihrer Übernahme der Regierungsgeschäfte traf sich Giorgia Meloni mit dem französischen Staatschef Emmanuel Macron zusammen. Am Sonntagabend fand das Treffen in Rom unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Auf Twitter erklärt Macron seine Beziehung zu der neuen italienischen Regierung auf «Dialog und Ambition».

Seit der Gründung der Republik im Jahr 1946 führt Meloni die am weitesten rechtsstehende Regierung. Nach dem Amtsantritt war Macron der erste ausländische Staatenlenker, mit dem sie zusammenkam.

Das französische Präsidialamt beschrieb das Treffen mit der italienischen Regierungschefin als «pragmatisch und konstruktiv», aber auch als «offen». Melonis Büro wiederum nannte das Gespräch «freundlich und fruchtbar». Es sei um die Notwendigkeit dringlichen und gemeinsamen Handelns gegen die hohen Energiepreise gegangen. Ausserdem noch die Unterstützung der Ukraine und in Migrationsfragen.

Ihre wollen Länder weiterhin «bei den grössten gemeinsamen Herausforderungen auf der europäischen Ebene und unter Respektierung der nationalen Interessen zusammenarbeiten». Dies teilte das Büro der Ministerpräsidentin mit. Macron hatte ausserdem dem ausgeschiedenen italienischen Regierungschef Mario Draghi für die Zusammenarbeit gedankt.

Äusserungen aus dem Umfeld des französischen Staatschefs machten deutlich, dass Macron die neue italienische Ministerpräsidentin mit Vorbehalten betrachtet. Die Meloni-Regierung werde «man ein bisschen an ihren Taten messen», hiess es. Beim Präsidenten herrsche «Wachsamkeit» hinsichtlich der neuen italienischen Regierung.

Meloni hat Regierungsgeschäfte formell übernommen

Die ultrarechte Meloni war am Samstag vereidigt worden. Am Sonntag übernahm sie formell die Regierungsgeschäfte von ihrem Vorgänger Draghi und leitete danach ihre erste Kabinettssitzung.

Neben Melonis Partei Fratelli d'Italia (FDI) gehören die rechtsnationalistische Lega und die konservative Forza Italia (FI) ihrer Regierung an. Innerhalb der Koalition gibt es bereits Spannungen, etwa hinsichtlich der Haltung zum russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine.

Matteo Salvini von der Lega und Silvio Berlusconi von der FI äussern sich immer wieder freundlich über Wladimir Putin. Meloni bekennt sich zur Unterstützung der Ukraine – ein Bekenntnis, das sie nach ihrem Amtsantritt bekräftigte.

Macron hielt während seines Besuchs in Rom eine Rede bei einem Friedenstreffen der katholischen Gemeinschaft Sant'Egidio. Dabei plädierte er für eine Friedenslösung zwischen der Ukraine und Russland. Allerdings liege die Entscheidung darüber, wann der Frieden mit Russland «möglich» sei, allein bei den Ukrainern, betonte er zugleich.