GroKo: Die SPD-Mitglieder stimmen für neue grosse Koalition in Deutschland
Die SPD-Mitglieder ebneten den Weg für eine neue grosse Koalition unter der Führung von Angela Merkel.
Das Wichtigste in Kürze
- Die SPD-Basis hat den Weg für eine neue grosse Koalition frei gemacht unter Führung von Angela Merkel.
- Sie stimmten mehrheitlich für den mit der CDU/CSU ausgehandelten Koalitionsvertrag.
Nach fünf Monaten politischer Unsicherheit haben die SPD-Mitglieder den Weg für eine neue grosse Koalition unter Führung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) frei gemacht. Beim Votum über den mit CDU/CSU ausgehandelten Koalitionsvertrag stimmte eine Mehrheit von 66,02 Prozent der Mitglieder mit Ja, wie die SPD am Sonntag in Berlin mitteilte. Es wird bereits die dritte grosse Koalition für die seit 2005 regierende Merkel.
Insgesamt wurden 378 437 Stimmen abgegeben. Stimmberechtigt waren 463'722 Mitglieder. Die Beteiligung lag damit bei 78,39 Prozent. 239'604 Mitglieder stimmten mit Ja, 123'329 mit Nein. Das gab der für die Auszählung zuständige Schatzmeister Dietmar Nietan bekannt. 161 Tage nach der Bundestagswahl geht damit die bislang längste Regierungsbildung in die Endphase. Die Wahl Merkels zur Kanzlerin ist für den 14. März im Bundestag geplant. Dort wird nun die rechtspopulistische AfD grösste Oppositionspartei sein.
Wie stabil das Bündnis sein wird, muss sich noch zeigen. Die SPD will nach zwei Jahren überprüfen, wie zufrieden sie damit ist.
Mit Union und SPD dürfen die beiden grossen Wahlverlierer nun wieder eine Koalition bilden - zusammen büssten sie rund 14 Prozentpunkte ein. In der SPD werden die bisherigen Regierungen mit Merkel für den Verlust von Profil und klarer Kante verantwortlich gemacht. Viele Mitglieder sehnen sich nach einem linkeren Kurs.
