Grossbritannien: Johnson stimmt auf Neuwahlen im Dezember ein

Im Dezember finden in Grossbritannien Neuwahlen statt. Gestern Mittwoch stimmte Premier Johnson seine konservativen Mitstreiter auf einen harten Wahlkampf ein.

dezember großbritannien — Boris Johnson stimmte seine konservativen Mitstreiter auf einen harten Wahlkampf ein. - House Of Commons/PA Wire/dpa

Das Wichtigste in Kürze

Am 12. Dezember finden in Grossbritannien Neuwahlen statt.
Der britische Premier Johnson stimmte seine Mitstreiter auf einen harten Wahlkampf ein.

Der britische Premierminister Boris Johnson stimmte seine konservativen Mitstreiter auf einen harten Wahlkampf ein. «Es wird eine hart umkämpfte Wahl. Und wir werden unser Bestes geben.»

Das sagte Johnson gestern Mittwoch vor Abgeordneten seiner Tory-Partei mit Blick auf die Neuwahlen am 12. Dezember.

Johnson hofft auf deutliche Mehrheit

«Für das Land ist es Zeit zusammenzukommen, den Brexit umzusetzen und voranzuschreiten», sagte Johnson weiter. Er hofft auf eine klare Mehrheit nach den Neuwahlen. Das ist nötig, um das von ihm mit der EU ausgehandelte Brexit-Abkommen durch das Parlament zu bekommen.

Eigentlich hatte der Premierminister das Austrittsdatum 31. Oktober um jeden Preis einhalten wollen, musste dann aber eine Verlängerung der Frist beantragen, weil das Abkommen im Parlament durchfiel.

«Es war das Parlament, das die Umsetzung des Brexit verhindert hat», sagte Gesundheitsminister Matt Hancock dem Sender BBC.

Grossbritannien wählt am 12. Dezember

Am Dienstag hatte das Unterhaus schliesslich mit grosser Mehrheit für die von Johnson geforderten vorgezogenen Neuwahlen am 12. Dezember gestimmt.

Das Gesetz wird am Mittwoch dem Oberhaus vorgelegt, die Zustimmung der zweiten Parlamentskammer gilt jedoch als sicher. Das Parlament könnte dann bereits am 6. November aufgelöst werden.