Grösste Fraktion im EU-Parlament will Verbrenner-Aus umkehren
Die grösste Fraktion im EU-Parlament spricht sich für eine Wende beim sogenannten Verbrenner-Verbot aus: Neuwagen mit Verbrennungsmotor sollen auch nach 2035 in der EU zugelassen werden.
Die mit Abstand grösste Fraktion im EU-Parlament will das sogenannte Verbrenner-Aus rückgängig machen. Die EU-Klimaziele sollen aber weiter eingehalten werden, heisst es in einem am Mittag beschlossenen Positionspapier des Mitte-Rechts-Bündnisses EVP, zu dem auch CDU und CSU gehören.
Die deutsche Bundesregierung hatte sich schon vor mehr als eineinhalb Jahren auf Drängen der FDP dafür eingesetzt, dass es Ausnahmen für sogenannte E-Fuels geben soll.
Das geplante Verbot von Verbrennungsmotoren sollte rückgängig gemacht, um Technologieneutralität zu gewährleisten, steht in dem Papier. Bei der Überarbeitung der entsprechenden EU-Regeln sollen unter anderem E-Fuels anerkannt werden.
Synthetische Kraftstoffe
Die nötigen Änderungen müsste die EU-Kommission vorschlagen. Zudem braucht es im Europaparlament und unter den EU-Staaten eine ausreichende Mehrheit. Die EU hat eigentlich beschlossen, dass ab 2035 nur noch Neuwagen zugelassen werden sollen, die im Betrieb kein klimaschädliches CO2 ausstossen.
E-Fuels sind synthetische Kraftstoffe, mit denen Verbrennungsmotoren theoretisch klimaneutral betrieben werden können. Sie sind aber verhältnismässig teuer und werden etwa im Luftverkehr dringend gebraucht. Denn es ist schwieriger, Flugzeuge im grossen Stil elektrisch zu betreiben als Autos.