Hochkommissarin: Hinweise auf mögliche Kriegsverbrechen in Ukraine

Keystone-SDA
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Genève,

Der Beschuss von zivilen Zielen in der Ukraine verletzt laut UN-Hochkommissarin Michelle Bachelet das internationale Kriegsrecht.

Michelle Bachelet
Michelle Bachelet - AFP

Das Wichtigste in Kürze

  • UN-Hochkommissarin Michelle Bachelet sieht das internationale Kriegsrecht verletzt.
  • Der Beschuss von Zivilisten in der Ukraine erfülle den Tatbestand.
  • Die UN habe glaubwürdige Hinweise, dass Russland mehrfach Streumunition eingesetzt hätte.

«Willkürliche Angriffe sind gemäss dem humanitären Völkerrecht verboten und können auf Kriegsverbrechen hinauslaufen», sagte sie am Mittwoch vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf.

Laut der Chefin des UN-Menschenrechtsbüros gibt es glaubwürdige Hinweise, dass russische Einheiten mindestens 24 Mal Streumunition in Siedlungsgebieten eingesetzten. Ausserdem berichtete sie über Angriffe auf Wohnhäuser, Verwaltungsgebäude, Krankenhäuser und Schulen.

Ukraine: Wahrer Albtraum

«Seit mehr als einem Monat erlebt die ganze Bevölkerung der Ukraine einen wahren Albtraum», sagte Bachelet.

Die massive Zerstörung von zivilen Objekten und die hohe Opferzahl seien ein starker Hinweis, dass fundamentale Prinzipien des Kriegsrechts nicht beachtet worden seien. Bislang habe ihr Büro mindestens 1189 tote und 1901 verletzte Zivilisten registriert. Die wahre Zahl liege aber viel höher.

Mariupol
Von den ursprünglich 540'000 Einwohnern Mariupols sind bereits über die Hälfte evakuiert worden. - Maximilian Clarke/SOPA Images via ZUMA Press Wire/dpa

Bachelet stellte klar, das ihr Büro nicht nur Hinweisen auf russische Verfehlungen nachgehe. Der angebliche Gebrauch von Streumunition durch ukrainische Einheiten werde ebenso untersucht, sagte sie, ohne Details zu nennen. Ausserdem gebe es Berichte über die Tötung von zwei pro-russischen Zivilisten, sowie über Hunderte Verhaftungen durch die ukrainische Polizei.

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