Italien: Gewinnen Silvio Berlusconi und seine Partei?
Die Parlamentswahl in Italien wird womöglich keinen klaren Gewinner hervorbringen. Laut Umfragen erreicht keine Partei eine regierungsfähige Mehrheit. Deshalb gibt es verschiedene mögliche Szenarien.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Parlamentswahl in Italien wird vermutlich keinen klaren Gewinner hervorbringen.
- Durch das komplizierte Wahlrecht bleiben mehrere Szenarien offen.
- Um auf eine Mehrheit zu kommen, wird Berlusconis Partei vermutlich koalieren müssen.
Erst danach beginnen eventuelle Koalitionsverhandlungen. Hier kommt Staatspräsident Sergio Mattarella eine tragende Rolle zu, der alle parlamentarischen Gruppen zu Gesprächen einlädt - das könnte Ende März oder Anfang April passieren. Er muss dann abwägen, wer die besten Chancen hat, eine Regierung zu bilden. Er wählt dann eine Person, die diese Aufgabe übernehmen soll. In Italien muss ein Regierungschef nicht notwendigerweise Parlamentsmitglied sein. Falls sich keine Lösung findet, kann Mattarella das Parlament auflösen und Neuwahlen ansetzen.
Das neue Wahlrecht ist kompliziert. Etwa ein Drittel der Sitze wird durch ein Mehrheitswahlsystem vergeben, zwei Drittel werden bestimmt durch Verhältniswahl. Verschiedene Szenarien sind möglich:
Falls das Mitte-Rechts-Bündnis von Silvio Berlusconi und der rechtspopulistischen Lega nicht auf eine Mehrheit kommt, ist auch eine grosse Koalition zwischen Berlusconis Forza Italia und den Sozialdemokraten (Partito Democratico, PD) möglich. Allerdings hatten sowohl Berlusconi als auch PD-Chef Matteo Renzi dieser Option im Vorfeld eine Absage erteilt.
Die Fünf-Sterne-Bewegung, die vermutlich stärkste Einzelpartei wird, hat bisher eigentlich Koalitionen mit wem auch immer ausgeschlossen. Im Wahlkampf hatte sie diese Position allerdings revidiert. Es bleibt also abzuwarten, ob die Partei nicht doch noch koaliert, um an die Regierung zu kommen.
Die beiden Kammern des Parlaments kommen erstmals am 23. März zu einer Sitzung zusammen. An diesem Tag sollen die Präsidenten des Senats und des Abgeordnetenhauses gewählt werden.
