Italien: Parlament interveniert bei Ernennung von Rai Chef

Italiens Parlament hat die Berufung eines der rechtsextremen Lega nahestehenden Journalisten zum Chef des staatlichen Senders Rai blockiert. Die zuständige Kommission verweigerte dem 55-jährigen Marcello Foa am Mittwoch die Zustimmung. Der Widerstand war auch von der Partei des früheren Regierungschefs Silvio Berlusconi, der rechtsgerichteten Forza Italia, organisiert worden. Ihre Stimmen wären notwendig gewesen.

Foa gilt als Unterstützer der Lega, der fremdenfeindlichen Partei von Innenminister Matteo Salvini. Zudem trat er als Verteidiger von Russlands Staatschef Wladimir Putin und als ein Nationalist in Erscheinung, der italienische Souveränitätseinbussen zugunsten der EU strikt ablehnt. Seine Nominierung für den Rai-Führungsposten löste Kritik von linker wie von rechter Seite aus.

Die Blockade des von der Lega gewünschten Kandidaten ist ein weiteres Zeichen der Spaltung des rechten bis rechtsextremen Parteienspektrums in Italien. Seit die Lega vor zwei Monaten ein Regierungsbündnis mit der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung schmiedete, sind die Beziehungen zwischen Salvini und Berlusconi extrem angespannt. Die beiden waren zuvor im Wahlkampf politische Verbündete.