Italien vor Rechtsruck: «Mache ich euch Angst?»
Italien wählt am Sonntag ein neues Parlament. Alles deutet darauf hin, dass die Rechten um die Nationalistin Meloni einen klaren Sieg feiern. Dies kann eine Zäsur werden für das Land. In Europa ist man besorgt.
«Mache ich euch Angst?», fragt Giorgia Meloni von der Bühne herab in die Menge. «Nein!», schreien die Leute auf der Piazza del Popolo in Rom. Meloni lächelt. Dann wird auch sie lauter und zählt auf, warum nicht ihre Anhänger, aber viele andere Landsleute und vor allem Europa mit grossen Sorgen den Wahlen am Sonntag entgegenblicken.
Das Rechtsbündnis rund um Meloni ist klarer Favorit, nur noch eine Riesenüberraschung kann den Sieg verhindern. Mit den Populisten, Nationalisten, Orban-Freunden, Putin-Fans, EU-Skeptikern, Law-and-Order-Politikern, Migrationsbekämpfern, Abtreibungsgegnern und LGBT-Feinden steht das Land vor einem harten Richtungswechsel.
Nach gut eineinhalb Jahren unter dem allseits geachteten Mario Draghi und dessen Vielparteienregierung kippt Italien heftig nach rechts, das legen alle Umfragen nahe. Und Meloni hat gute Chancen, die 68. Regierung in der Geschichte der Republik seit dem Zweiten Weltkrieg anzuführen. Die 45-Jährige wäre die erste Frau in dem Amt.
Italienische Version von Trumps «Make America Great Again»
«Bereit, um Italien wieder aufzurichten», steht auf Stickern, Bussen, Plakaten und Flugblättern von Melonis Partei Fratelli d'Italia, den Brüdern Italiens. Es klingt wie die italienische Version von Donald Trumps «Make America Great Again». Kritiker fürchten, Meloni könnte das EU-Kernland ähnlich verändern und isolieren wie Trump als Präsident der USA. Dabei erlebte Italien gerade unter Draghi einen wirtschaftlichen Aufschwung und fühlte sich ebenbürtig mit Deutschland und Frankreich. «Der Spass ist vorbei!», sagte Meloni in Richtung EU.
Die favorisierte Rechte stellt sich teils offen gegen Brüssel, europäische Gesetze etwa sollen den nationalen wieder unterstellt werden. Meloni ist befreundet mit Ungarns Regierungschef Viktor Orban. Ihre Partei stimmte im Europaparlament in Strassburg gegen einen Bericht, wonach Ungarn keine vollwertige Demokratie mehr ist.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen deutete am Donnerstag an, ihre Behörde habe «Werkzeuge», sollte Italien ähnlich wie Ungarn oder Polen Grundsätze der Europäischen Union missachten. Dies sei eine «schäbige Drohung», schimpfte Lega-Chef Matteo Salvini, einer der Verbündeten Melonis, der Kommentar sei «ekelhaft und arrogant».
Beschimpfungen überwiegen gegenüber Sachthemen
Das ist ungefähr die Tonart, in der der kurze Sommerwahlkampf in dem Mittelmeerland nach dem Rücktritt von Draghi im Juli spielte. Beschimpfungen und Unterstellungen überwogen gegenüber Sachthemen. Das lag vor allem an der Polarisierung, die die lange geschlossen auftretende Rechte provozierte. Mitte-Links um die Sozialdemokraten konzentrierte sich in der öffentlichen Wahrnehmung weitgehend darauf, vor Meloni und Co. zu warnen und die Rechte als Katastrophe für Italien darzustellen. Laut Umfragen liegen die Linken weit zurück.
Die Fratelli-Spitzenkandidatin will Mittelmeermigranten mit einer Seeblockade vor Afrika abwehren, ist gegen Adoptionen durch homosexuelle Paare und schimpfte bereits gegen eine angebliche «LGBT-Lobby» - das Kürzel LGBT steht für Lesben, Schwule, Bisexuelle und Trans-Menschen. Ausserdem will sie das Abtreibungsrecht «erweitern» - Kritiker sagen: einschränken. Aber auch ihre Partner machen vielen Sorgen: Lega-Chef Salvini und Silvio Berlusconi von Forza Italia.
Weil die beiden Rechtspopulisten enge Verbindungen zu Russland und Wladimir Putin hatten, befürchten manche ein Einknicken Italiens beim gemeinsamen EU-Vorgehen gegen Moskau. Berlusconi sorgte erst am Donnerstagabend für einen Eklat, als er sagte, Putin sei zu dem Einmarsch in die Ukraine «gedrängt» worden. Ausserdem behauptete der 85-Jährige, sein langjähriger Freund im Kreml habe in Kiew eine Regierung von anständigen Leuten» installieren wollen.
Salvini war bis Kriegsausbruch ein glühender Anhänger Putins und hatte sich sowohl auf dem Roten Platz in Moskau als auch im Europaparlament ein T-Shirt mit dem Gesicht Putins übergestreift. Die aktuellen Sanktionen des Westens gegen Moskau will er beenden, denn diese schadeten laut Salvini den Europäern mehr als den Russen.
Als einstiger Shootingstar ist der einstige Innenminister in den vergangenen Monaten von Meloni rechts überholt und weit abgehängt worden. Das war auch Donnerstagabend auf der Piazza del Popolo sichtbar, auf der neben Meloni alle anderen Redner wie Statisten wirkten. Berlusconi, jahrelang das Gesicht von Mitte-Rechts in Italien, musste gar als erster von allen Parteichefs reden. Die Stimmung war wie bei einem Rockkonzert, wenn eine der ersten Vorbands schon am späten Nachmittag auftritt und die meisten Zuhörer noch am Getränkestand herumstehen.
Meloni: «Italien hat keine Angst!»
Meloni ist die Anführerin, ihre Fratelli stellten die meisten Fans auf dem Platz. Dass die «Brüder Italiens» eine Nachfolgepartei der Faschisten in Italien ist und Meloni «stolz» darauf, in dem Parteilogo eine lodernde Flamme zu haben - die viele an den faschistischen Diktator Benito Mussolini erinnert - beunruhigt im Ausland mehr als in Italien. Dass die Finanzvorhaben der Rechten, darunter Steuersenkungen oder der Vorschlag zu weiteren Schuldenaufnahmen, laut Experten kaum zu realisieren sind, geht in den emotionalen Debatten oft unter.
Meloni kommt auf der Piazza del Popolo langsam an das Ende ihrer Rede. Sie hat gegen Corona-Massnahmen des Gesundheitsministeriums gewettert, eine Verfassungsreform notfalls ohne breiten Konsens angekündigt und den Bau neuer Gefängnisse für Diebe, Dealer, Mafiosi und Vergewaltiger versprochen. Dann sagt sie, die Rechten seien bereit für den Sieg und die Regierung: «Italien hat keine Angst!»
