Italien zeigt Gesprächsbereitschaft zu Dublin-Fällen
Italien zeigt Gesprächsbereitschaft zur Rückübernahme von Dublin-Flüchtlingen, so Innenminister Piantedosi nach einem Treffen mit Bundesrat Jans.
Italien ist offenbar bereit, über die Rückübernahme von Flüchtlingen (Dublin-Fällen) zu verhandeln. Laut dem Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement hat der italienische Innenminister Matteo Piantedosi am Montag nach einem Treffen mit Bundesrat Beat Jans Gesprächsbereitschaft signalisiert.
Piantedosi habe in diesem Zusammenhang vor den Medien auf den Rückgang der Asylgesuchszahlen in Italien und auf die geplante Umsetzung des Migrations- und Asylpakts im Jahr 2026 hingewiesen, schrieb das Departement von Bundesrat Jans am Dienstag.
Vor diesem Hintergrund sei Italien bereit, mit der Schweiz und mit den EU-Ländern Gespräche aufzunehmen. Der italienische Innenminister habe angekündigt, Jans im kommenden Jahr nach Rom einzuladen, um über die Wiederaufnahme von Dublin-Überstellungen zu diskutieren.
Italien stoppt seit Dezember 2022 Übernahme von Dublin-Fällen
Italien übernimmt seit Dezember 2022 keine Dublin-Fälle aus anderen europäischen Ländern. Bisher hatte Italien eine Änderung dieser Praxis nicht vor der Umsetzung des europäischen Migrations- und Asylpakts 2026 in Aussicht gestellt.
Beim Arbeitstreffen vom Montag in Chiasso äusserte Bundesrat Jans die Erwartung, dass Italien Dublin-Überstellungen wieder zulässt. Dies insbesondere im Hinblick auf den im Migrations- und Asylpakt vorgesehenen Solidaritätsmechanismus, der besonders belastete Länder wie Italien künftig entlasten soll.
Der Bund hat laut Aussagen von Jans seit November 2022 für rund 1000 Menschen die Verantwortung übernehmen müssen, obwohl eigentlich Italien zuständig wäre. Rund 390 davon hätten inzwischen einen positiven Asylbescheid erhalten. Bei den anderen sei die Rückführung in die Wege geleitet worden.
