Italiens Libyen-Konferenz droht zu scheitern

Die internationale Gemeinschaft sucht am Montag und Dienstag bei einem Gipfel auf Sizilien nach Lösungen für das Chaos im Bürgerkriegsland Libyen. Die zweitägige Konferenz in Palermo wird dabei nicht die von der italienischen Regierung um Ministerpräsident Giuseppe Conte erhoffte hochkarätige Besetzung haben – wohl auch, weil ein Durchbruch für das krisengeschüttelte Land in Nordafrika nicht zu erwarten ist.

Rom hatte auf die Anwesenheit der Präsidenten der USA und Russlands, Donald Trump und Wladimir Putin, oder Bundeskanzlerin Angela Merkel gehofft, die alle nicht kommen werden. Für Deutschland wird der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Niels Annen, teilnehmen.

«Die Konferenz wurde vor allem aus dem Wunsch Italiens geboren, Führungsstärke zu zeigen und ein Gegengewicht zum Einfluss Frankreichs auf Libyen zu schaffen – nicht, weil die Entwicklungen vor Ort es rechtfertigen würden», sagte Claudia Gazzini, Libyen-Expertin der Denkfabrik Crisis Group der Deutschen Presse-Agentur. Es sei deshalb keine Überraschung, dass die Regierungschefs der Veranstaltung einen Korb gäben.

Seit dem Sturz von Langzeitmachthaber Muammar al-Gaddafi 2011 kommt Libyen – eine ehemalige italienische Kolonie – nicht zur Ruhe. Es gibt mehrere konkurrierende Regierungen, die von unterschiedlichen regionalen Mächten unterstützt werden. Zudem sind Hunderte bewaffnete Milizen in das Machtvakuum des ölreichen Staates gestossen. Sie haben Libyen zusammen mit Schleusern zu einem Transitland für Migranten auf dem Weg nach Europa gemacht.

Die Gespräche in Palermo sollten auch eine Plattform für eines der seltenen Treffen zwischen den grossen Gegenspielern in Libyen bieten: Neben dem Chef der international anerkannten Einheitsregierung, Fajis al-Sarradsch, sollte eigentlich auch der im Osten des Landes herrschende General Chalifa Haftar anreisen. Gerüchten zufolge stand seine Anwesenheit aber auf dem Spiel – und damit auch die Hoffnung auf zählbare Resultate.

Die Konfliktparteien sollten sich nach dem Willen von UN-Vermittler Ghassan Salame in Italien auf einen politischen Übergangsplan einigen, der auch eine nationale Konferenz und Wahlen im kommenden Jahr beinhaltet. Eigentlich sollte Libyen schon im Dezember Parlaments- und Präsidentenwahlen abhalten, doch der bei einer Konferenz in Paris ausgehandelte Termin gilt als nicht haltbar.