Juncker: Wahl in Grossbritannien sollte nicht nur um Brexit gehen
Diese Nacht hat sich das Parlament des Vereinigten Königreichs aufgelöst. EU-Kommissionspräsident Juncker warnt wegen der Neuwahlen vor einer Brexit-Wahl.
Das Wichtigste in Kürze
- In der Nacht auf Mittwoch hat sich das britische Parlament aufgelöst.
- Damit ist der Weg frei für die vorgezogene Neuwahl am 12. Dezember.
- Noch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker warnt vor einer Brexit-Wahl.
Unter dem Glockenturm Big Ben sind in der Nacht zum Mittwoch die Lichter ausgegangen. Das britische Unterhaus wurde kurz nach Mitternacht aufgelöst. Jedoch nur für gut fünf Wochen – Dann steht nämlich die vorgezogene Neuwahl an.
Juncker wünscht sich mehr als einen Brexit-Wahlkampf
Pünktlich zur Auflösung des Parlament des Vereinigten Königreichs schaltet sich nun auch der scheidende EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker ein. Die anstehenden Wahlen in Grossbritannien sollten sich nicht nur um den Brexit drehen, mahnt Juncker.
«Grossbritannien hat ja auch noch andere Probleme als Brexit - und diese Probleme sind grösser geworden durch Brexit. Es wird versucht, das zu vertuschen, aber sie sind halt grösser geworden», sagte Juncker dem ARD-Europastudio in Brüssel. «Ich hätte doch gern, dass dies nicht wiederum ein Brexit-Wahlkampf wird.»
Parlament des Vereinigten Königreichs hat die Schnauze voll
Grossbritannien wählt am 12. Dezember ein neues Parlament. Premierminister Boris Johnson hatte wiederholt versprochen, dass Grossbritannien die EU am 31. Oktober verlassen werde, «komme, was wolle».
Bislang gab es aber keine Mehrheit für den mit der EU ausgehandelten Brexit-Deal. Nun soll das Land spätestens am 31. Januar austreten. Die Diskussion über den Brexit steht im Mittelpunkt der vorgezogenen Parlamentswahl.
Diese Wahl findet jedoch ohne etliche Bisherige statt. Gut 60 britische Abgeordnete treten nicht mehr an, aufgrund des zunehmenden Hasses im Netz oder dem Brexit-Gezerre.
