Kiew will an UN-Mitgliedschaft Moskaus rütteln
Das ukrainische Aussenministerium hat nach eigener Darstellung eine Initiative gestartet, um die russischen Mitgliedschaften in den UN-Gremien zu hinterfragen.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Ukraine will mit einer Initiative die Mitgliedschaft Russlands in den UN hinterfragen.
- Nach internationalem Recht sei Russlands Aufnahme in diese nicht korrekt gelaufen.
- Russland hatte 1991 ohne viel Bürokratie einfach den Status der Sowjetunion übernommen.
Das ukrainische Aussenministerium hat nach eigener Darstellung eine Initiative gestartet, mit der die Legitimität der Mitgliedschaft Russlands in den Vereinten Nationen und allen Gremien in Frage gestellt wird.
Nach Auffassung des Aussenamtes in Kiew sei der Sitz Moskaus weder in den UN noch im Weltsicherheitsrat auf Grundlage internationalen Rechts geregelt, zitierte die «Ukrajinska Prawda» am Montag aus einem Schreiben der Behörde. Russland betrachte sich «fälschlicherweise» seit Dezember 1991 als UN-Mitglied.
Russland folgte Sowjetunion, wurde aber nie aufgenommen
Nach Dafürhalten Kiews erscheine der Name «Russische Föderation» nicht in der UN-Charta, zudem habe das Land nicht die notwendige Aufnahmeprozedur durchlaufen, wie etwa Tschechien und die Slowakei nach dem Zerfall der Tschechoslowakei.
Auch die ehemaligen Republiken Jugoslawiens mussten sich nach dem Zerfall des Vielvölkerstaats neu um UN-Mitgliedschaft bewerben.
Russland betrachtet sich als legitimer Nachfolger der Sowjetunion, die Gründungsmitglied der Vereinten Nationen war. Der damalige russische Präsident Boris Jelzin informierte die Vereinten Nationen im Dezember 1991 lediglich, dass Russland mit Unterstützung der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten die Mitgliedschaft in den UN und allen Gremien beibehalte.
