Kommunistische Partei geht als Wahlsieger in Graz hervor
Zwei grosse Wahl-Überraschungen in Österreich: Bei der Gemeinderatswahl in Graz eroberte die Kommunistische Partei das Rathaus. Bei den Landtagswahlen in Oberösterreich gelang den Kritikern der Corona-Massnahmen ein Coup.
Das Wichtigste in Kürze
- Bei der Gemeinderatswahl in Graz im Südosten Österreichs ist überraschend die kommunistische KPÖ als Sieger hervorgegangen.
Die KPÖ nahm nach dem vorläufigen Endergebnis der konservativen ÖVP - mit grossem Vorsprung - den ersten Platz ab.
ÖVP-Bürgermeister Siegfried Nagl zog die Konsequenz und beendete seine 18-jährige Amtszeit kurz bevor das endgültige Wahlergebnis vorlag. Demnach verlor die ÖVP 12,13 Prozentpunkte auf 25,66 Prozent, während die KPÖ auf 29,11 Prozent (plus 8,77 Punkte) zulegte.
KPÖ-Spitzenkandidatin Elke Kahr liess es zunächst offen, ob sie die erste Bürgermeisterin ihrer Partei in einer österreichischen Landeshauptstadt wird. Sie werde nun Gespräche über mögliche Koalitionen führen, sagte sie. Eine Koalition mit der ÖVP schloss sie aber bereits aus.
Die Kommunisten in Graz sind vor allem wegen ihres serviceorientierten Zugangs zur Politik beliebt. Die Partei betreibt zum Beispiel eine Mieter-Hotline, die Menschen bei Problemen mit Wohnungseigentümern berät.
Impfskeptiker-Partei in Oberösterreich
Eine weitere Überraschung gab es bei den Landtagswahlen in Oberösterreich: Die Corona-Impfskeptiker der Liste Menschen-Freiheit-Grundrechte (MFG) schafften es bei ihrem ersten Antreten problemlos in den Landtag. Nach der Hochrechnung des ORF nach Auszählung eines Grossteils der Stimmen kommen sie auf 6,2 Prozent. Die Partei wurde im Februar in Wien gegründet und brachte mehrere Verfassungsbeschwerden gegen die Corona-Massnahmen ein.
Die konservative ÖVP von Landeschef Thomas Stelzer verteidigte nach der Hochrechnung ihren ersten Platz. Mit 37,6 Prozent bleibt sie in etwa bei ihrem Ergebnis von 2015. Die rechtspopulistische FPÖ und derzeitiger Koalitionspartner der ÖVP muss dagegen schwere Einbussen hinnehmen. Vor sechs Jahren votierten noch 30,36 Prozent für die Blauen, am Sonntag waren es nur 19,8 Prozent - ein Minus von über zehn Prozent.
Die ÖVP kann damit in Linz entweder weiter mit der FPÖ, mit der SPÖ oder vielleicht mit den Grünen koalieren. Österreichs Bundeskanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz zeigte sich über das Ergebnis zufrieden und gratulierte Landeschef Stelzer zum «grossartigen Wahlergebnis».
