Konservative gewinnen Parlamentswahl in Griechenland
Das Wichtigste in Kürze
- Die bisherige griechische Regierungspartei geht aus den Wahlen als Verlierer hervor.
- Laut Hochrechnung erhält die konservative Partei Nea Dimokratia 40 Prozent der Stimmen.
- Damit wäre der Partei die absolute Mehrheit im Parlament sicher.
Niederlage wohl wegen Sparmassnahmen
Die konservative Partei Nea Dimokratia (ND) hat am Sonntag nach einer Prognose die Parlamentswahl in Griechenland gewonnen. Sie kam nach Angaben des staatlichen Fernsehens (ERT) demnach auf 39,7 Prozent der Stimmen.
Beobachter führten die Niederlage des linken Regierungschefs Alexis Tsipras und seiner Partei Syriza auf die harten Sparmassnahmen der vergangenen Jahre zurück, die hauptsächlich die Mittelklasse getroffen haben. Ein grosser Teil des Mittelstands, der in Griechenland traditionell über den Ausgang der Wahlen entscheidet, hat demnach der Syriza den Rücken gekehrt und auf die Konservativen gesetzt.
Die bislang regierende Linkspartei unter Regierungschef Alexis Tsipras erreichte demzufolge rund 31,5 Prozent der Stimmen. Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras hat seine Niederlage bei der Parlamentswahl am Sonntag eingeräumt.
Auch viele Rentner wandten sich von der linken Partei ab, nachdem Tsipras mehrere Rentenkürzungen durchgeführt hatte. Zudem konnte die Nea Dimokratia bereits bei den Europawahlen im Mai stark bei jungen Wählern punkten.
Er habe bereits den Chef der konservativen Partei Nea Dimokratia (ND), Kyriakos Mitsotakis, angerufen und ihm zu dessen Sieg gratuliert, sagte Tsipras im Staatsfernsehen am Sonntagabend. «Ich bedanke mich bei allen unseren Wählern, die uns das Vertrauen ausgesprochen haben.»
Sollte die Prognose amtlich bestätigt werden, erhielten die Nea Dimokratia (ND) und ihr Chef Kyriakos Mitsotakis die absolute Mehrheit im Parlament und wären nicht auf einen Koalitionspartner angewiesen. Dies sagten übereinstimmend Demoskopen im staatlichen Fernsehen und in mehreren privaten TV-Sendern. In Griechenland erhält die stärkste Partei 50 Sitze zusätzlich im 300-köpfigen Parlament. Dies soll die Regierungsbildung vereinfachen.
Als drittstärkste Kraft kam die sozialdemokratische Partei Bewegung des Wandels laut Prognose mit rund 7 Prozent ins Parlament, ihr folgt die Kommunistische Partei (KKE) mit rund 6 Prozent. Die Partei MeRA25 des ehemaligen griechischen Finanzministers Gianis Varoufakis wird es wohl ebenfalls schaffen – sie hat laut Prognose gut 3 Prozent erreicht, die Prozenthürde, die in Griechenland für den Einzug ins Parlament gilt. Bangen müssen die rechtsextremistische Goldene Morgenröte und die rechtspopulistische Partei Griechische Lösung.