Kosovos Parlament bestätigt linke Reformregierung von Kurti

Das Parlament im Kosovo hat am Montagabend die linke Reformregierung von Ministerpräsident Albin Kurti bestätigt. 67 von 120 Abgeordneten stimmten in der im Fernsehen übertragenen Sitzung für das neue Kabinett, 30 dagegen.

Es gab keine Enthaltungen. Kurtis Regierung stützt sich auf die 58 Mandatare seiner Partei Vetevendosje (Selbstbestimmung) sowie auf Vertreter der nicht-serbischen ethnischen Listen, unter ihnen Bosniaken, Türken und Roma.

Kurti stehen zwei Stellvertreterinnen zur Seite. Von den 14 Ressortchefs sind vier weiblich, unter ihnen Justizministerin Albulena Haxhiu und Wirtschaftsministerin Artane Rizvanolli. Das Amt des Ministers für Kommunen und Rückkehrer bekleidet mit Goran Rakic ein ethnischer Serbe.

Zuvor hatte sich am Montagvormittag das neue Parlament konstituiert. Es war aus den Wahlen am 14. Februar hervorgegangen. Vetevendosje hatte diese klar für sich entschieden.

Kurti und seine Partei hatten den Bürgern die Bekämpfung von Korruption und Vetternwirtschaft, eine effizientere Verwaltung und mehr Jobs versprochen. Der Verhandlungsprozess mit Serbien, das das Kosovo bis 1999 verwaltet hatte und den seit 2008 unabhängigen Staat nicht anerkennt, hat für die neue Regierung keine besondere Priorität.

Kurti war bereits von Februar bis Juni 2020 Regierungschef. Seine Amtszeit endete, nachdem der damalige konservative Partner LDK die Koalition aufgekündigt und sich mit anderen Parteien zusammengetan hatte. Kurti hatte sich als Bürgerrechtler unter der serbischen Herrschaft einen Namen gemacht. Die von ihm gegründete Vetevendosje war mit spektakulären Aktionen gegen die UN-Verwaltung Unmik (1999-2008) zu Felde gezogen.