Kramp-Karrenbauer warnt vor Russlands und Chinas Einfluss
Der Balkan ist weitgehend aus dem Blickfeld Europas geraten. Die Verteidigungsministerin warnt bei einem Besuch vor neuen Gefahren. Und sie setzt ganz auf die Zusammenarbeit in der Nato.
Das Wichtigste in Kürze
- Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat bei einem Besuch im Kosovo vor einer wachsenden Einflussnahme von Russland und China in der Region gewarnt.
«Es gibt neue Herausforderungen, die auf diese Region auch zukommen. Wir spüren einen zunehmenden Einfluss von Russland von China», sagte sie am Sonntagabend nach Gesprächen im Camp «Film City» der Nato-geführten Friedenstruppe KFOR in Pristina. Zudem sei die Region mit der Frage konfrontiert, wie sie mit rückkehrenden Kämpfern aus dem Syrien-Krieg und der damit verbundenen Gefahr umgehe.
Im Kosovo sind noch etwa 70 deutsche Soldaten stationiert. Die Präsenz von KFOR und der Nato helfe, politischen Fortschritte abzusichern und die Lage für die Zukunft zu stabilisieren, sagte die CDU-Politikerin. Das Kosovo könne die Wahl umsetzen, die es bisher getroffen habe, «nämlich eine klare Orientierung hin zur Europäischen Union und hin zur Nato». Kramp-Karrenbauer nannte die Truppenpräsenz ein «besonderes Zeichen der Verbundenheit und ein besonderes Zeichen auch, dass wir die erreichten Fortschritte der letzten 20 Jahre eben auch für die Zukunft absichern wollen».
Bis zum Zerfall Jugoslawiens hatte das Kosovo den Status einer autonomen Provinz Serbiens. Die Aufhebung der Autonomie durch den serbischen Führer Slobodan Milosevic hatte zunächst zum gewaltlosen Widerstand der Rugova-Bewegung, später zum bewaffneten Aufstand der UCK geführt. Nachdem die serbischen Sicherheitskräfte massenhaft Zivilisten getötet und vertrieben hatten, griff im März 1999 die Nato mit Bombardierungen gegen Serbien ein, so dass Belgrad seine Verwaltung und Sicherheitskräfte aus dem Kosovo abzog. Von 1999 bis 2008 hatte die UN-Mission Unmik das Land verwaltet.
Das Kosovo wird heute fast ausschliesslich von Albanern bewohnt. Serbien hat sich mit dem Verlust seiner einstigen Südprovinz bis heute nicht abgefunden. Auch Russland, China und fünf EU-Länder erkennen die 2008 erklärte Unabhängigkeit des Kosovos nicht an. Bemühungen der EU, über Verhandlungen eine Normalisierung der Beziehungen zwischen Serbien und dem Kosovo zu erreichen, blieben bislang erfolglos.
