Kremlchef Putin im Dauermodus Konfliktmanagement
Konflikte über Konflikte und Russland immer ganz vorn mit dabei. Ob in Libyen und Syrien und nun auch in Nordkorea, Kremlchef Putin mischt überall mit - und stiehlt zumindest bisweilen US-Präsident Trump die Show.
Das Wichtigste in Kürze
- Auf dieses erste Treffen mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat Kremlchef Wladimir Putin fast ein Jahr gewartet.
So lange ist es her, dass der russische Präsident den Nachbarn eingeladen hat. Nun ist der Mann mit dem schwarzen Mantel und Hut da.
Angekommen mit dem gepanzerten grünen Zug, mit dem schon sein Vater und Grossvater durch das Riesenreich zuckelten. Angekommen in der Hafenstadt Wladiwostok im äussersten Osten Russlands - gar nicht so weit weg von der nordkoreanischen Grenze. Mit diesem Gipfel bekommen die Russen direkten Zugriff auf den Konflikt um das umstrittene Atomprogramm Nordkoreas.
Bisher konnten sie nur zuschauen, wie die Nordkoreaner erfolglos mit US-Präsident Donald Trump verhandelten. Der Streit beschäftigt die Russen seit langem. Dass sie mit diesem ersten Putin-Kim-Gipfel nun mittendrin sind, komplettiert Moskaus lange Liste der internationalen Konfliktlösungspolitik. Und das Treffen passt zu dem inzwischen wieder voll entbrannten Anspruch, überall in den Krisen - ob in Venezuela, Libyen oder Syrien - mitzumischen und Lösungen anzubieten.
Putins Spezialität dabei: Er redet auch mit jenen, die so viel Blut an den Händen haben, dass kein anderer Weltpolitiker sich noch öffentlich zeigen würde mit ihnen. Kim sagte dem russischen Staatsfernsehen nach seiner Ankunft, er hoffe auf nützliche Gespräche über das Atomprogramm mit Putin. Lösen wird der Kremlchef den Konflikt freilich nicht. Aber als Vetomächte im UN-Sicherheitsrat können Russland und Kims Nachbar China immer wieder Grenzen setzen.
Und so dürfte der nordkoreanische Diktator das Treffen vor allem nutzen, um US-Präsident Trump zu zeigen, dass er trotz des internationalen Drucks Allianzen schmieden kann. Die Verbindungen zwischen Pjöngjang und Moskau sind seit gemeinsamen kommunistischen Zeiten eng. Kim wolle nun durch seinen ersten Russland-Besuch die USA zum Kurswechsel bewegen, meinte der Moskauer Experte Wladimir Frolow in der Zeitung «Wedomosti» (Mittwoch). Statt eines kompletten Endes des Atomprogramms, wie es die USA wollen, ein Vorgehen in Etappen: Für jeden Schritt bei der Abrüstung sollen im Gegenzug UN-Sanktionen gegen Pjöngjang fallen. Das unterstützt Putin.
Und der Kremlchef gefällt sich längst in der Rolle des internationalen Konfliktmanagers. Im Syrien-Konflikt hat er den engsten Draht zu dem Machthaber Baschar al-Assad. Die Russen haben auch die Türkei und den Iran zur Lösung des Konflikts an einen Tisch gebracht. In der kasachischen Stadt Nur-Sultan (früher Astana) treffen sich an diesem Donnerstag die Delegationen der drei Länder zu neuen Syrien-Gesprächen. In Moskau kommen zudem die Sondergesandten aus Russland, China und den USA, um über einen möglichen Frieden in Afghanistan zu sprechen.
Und auch in Libyen mischen die Russen kräftig mit. Bei seiner Offensive gegen die Anhänger der international anerkannten Regierung in der Hauptstadt Tripolis kann der libysche General Chalifa Haftar auf volle Unterstützung Russlands zählen. Der 75-Jährige ist regelmässig zu Gast in Moskau. Im Januar 2017 wurde ihm sogar die Ehre zuteil, die im Mittelmeer kreuzende «Admiral Kusnezow» zu besuchen, den einzigen Flugzeugträger der russischen Marine. In Uniform stand er damals salutierend vor den russischen Matrosen.
Wie genau Russland Haftar unter die Arme greift, ist unklar. Immer wieder kursieren Gerüchte, russische Söldner seien in Libyen im Einsatz. Belege dafür aber gibt es nicht. Zumindest aber politisch kann der General auf Moskau zählen. Dass es der UN-Sicherheitsrat bislang nicht geschafft hat, sich auf eine Resolution zu einigen, die Haftar zur Räson ruft, liegt nicht zuletzt an Russlands Blockade. Russland forderte Haftar am Mittwoch aber auch zum Dialog auf.
Gleichwohl: Russland setzt in Libyen nicht allein auf Haftar. Auch mit dessen Rivalen, der international anerkannten Regierung, bleibt der Kreml im Gespräch. Und nicht zuletzt pflegt Moskau weiterhin gute Kontakte zur Familie des 2011 gestürzten Gaddafi.
In den vergangenen Jahren ist es Moskau durch solche Diplomatie und den Einsatz des Militärs gelungen, seinen Einfluss im Nahen Osten deutlich auszudehnen. In Syrien hat sich Russland neben dem Iran längst zur bestimmenden Macht entwickelt. Der Westen spielt nur eine Nebenrolle.
Gute Beziehungen pflegt Putin auch zum saudischen Königshaus, insbesondere zum jungen und extrem ehrgeizigen Kronprinzen Mohammed bin Salman. So gewinnt Russland mehr und mehr eine Rolle, wenn nicht als Weltmacht, so doch als Akteur zurück, gegen dessen Interessen andere im Nahen Osten kaum handeln können.
Gerade in Libyen dürfte das Putin mit Genugtuung erfüllen. 2011 liess Russland nämlich unter Führung des damaligen Präsidenten Dmitri Medwedew eine Resolution des UN-Sicherheitsrates passieren. Das ermöglichte den westlichen Staaten Luftschläge gegen Libyens Langzeitherrscher Muammar al-Gaddafi. Doch Putin, damals Regierungschef, grollte, als der Kampfeinsatz begann. Und als Gaddafi getötet wurde, erzürnte dies das Riesenreich.
Russland tut längst eine Menge, seinen damals verlorenen Einfluss in dem nordafrikanischen Land zurückzugewinnen. Und nicht nur dort. Insgesamt versuchen die Russen auf dem afrikanischen Kontinent, Fuss zu fassen. Wohl auch deshalb lädt Putin im Oktober erstmals zu einem grossen Russland-Afrika-Gipfel ein. In Sotschi am Schwarzen Meer unter Palmen - der Stadt der Olympiaspiele von 2014 - werden dann 10.000 Gäste erwartet.
