Lösung für Rettungsschiff «Alan Kurdi»
Bahnt sich sowas wie ein schnelleres Verfahren bei der Verteilung von Bootsflüchtlingen an? Die Migranten von dem deutschen Rettungsschiff «Alan Kurdi» dürfen zumindest relativ schnell von Bord. Deutschland hat bei der Lösung eine entscheidende Rolle gespielt.
Das Wichtigste in Kürze
- Dieses Mal fand sich verhältnismässig schnell eine Lösung: Die 40 Migranten von dem deutschen Rettungsschiff «Alan Kurdi» dürfen nach vier Tagen Blockade an Land.
Malta habe sich nach Bitten der deutschen Regierung bereit erklärt, die Menschen vorübergehend aufzunehmen, erklärte Regierungschef Joseph Muscat am Samstag. Jedoch werden alle Migranten auf andere EU-Staaten verteilt, keiner solle in Malta bleiben.
Details zu den Aufnahmeländern gab es zunächst nicht. Ein weitere Rettungsschiff mit mehr als 120 Migranten sucht derweil weiter einen sicheren Hafen. Die «Alan Kurdi» der Regensburger Organisation Sea-Eye will sofort wieder ins Einsatzgebiet vor Libyen zurück.
Das Schiff hatte die Menschen am Mittwoch vergangener Woche vor Libyen aufgenommen. Zunächst war es Richtung Italien gefahren. Dort liess die Regierung sie aber nicht anlegen. Deshalb nahm das Schiff Kurs auf Malta.
Die Migranten sollten auf ein Schiff der maltesischen Armee ausserhalb der Hoheitsgewässer des kleinen EU-Landes umsteigen, erklärte die Regierung in Valletta. Am Sonntag hätten die Migranten die «Alan Kurdi» verlassen, sagte Sea-Eye-Sprecher Gorden Isler. «Die Menschen waren unheimlich glücklich und erleichtert.» Auf Twitter zeigte die NGO ein Video, wie bei der Verkündung Jubel ausbricht. «Beinahe wären sie alle gestorben. Jetzt feiern sie das Leben», hiess es darunter. Die meisten Menschen kommen aus der Elfenbeinküste und aus Kamerun.
Sea-Eye bedankte sich beim Auswärtigen Amt in Berlin, das sich zusammen mit der EU-Kommission «unheimlich engagiert» für eine schnelle Lösung eingesetzt habe. «Man hat den Eindruck, dass es diese Gruppe von Staaten, die willig sind zu helfen, bereits gibt, (...) dass sich schon sowas einspielt wie ein Mechanismus», sagte Isler. Mittlerweile werde «wieder schneller, menschlicher und barmherziger» mit Geretteten umgegangen. Da keine anderen Rettungsschiffe derzeit vor Libyen seien, müsste man sofort wieder in die Such- und Rettungszone.
Aussenminister Heiko Maas (SPD) hatte sich für eine «Koalition der Hilfsbereiten» in der EU eingesetzt, damit Schiffe nicht immer blockiert und Bootsflüchtlinge schneller verteilt werden. Innenminister Horst Seehofer (CSU) lobte die Einigung. «Die Entscheidung Maltas ist ein hoffnungsvolles Zeichen für unseren Versuch, im September auf Malta eine gemeinsame Vereinbarung mehrerer europäischer Staaten für die Aufnahme von Schiffbrüchigen im Mittelmeer zu erzielen.»
Derzeit ist auch das Schiff «Ocean Viking» von SOS Méditerranée und Ärzte ohne Grenzen abfahrbereit. Die spanische «Open Arms» harrt derweil noch auf dem Meer aus. Sie hatte mehr als 120 Menschen vor Libyen gerettet. Italiens rechtspopulistischer Innenminister Matteo Salvini hat dem Schiff die Einfahrt verwehrt.
Die «Open Arms» befand sich am Sonntag laut Ortungsdienst «Marine Traffic» zwischen Lampedusa und Malta. Sowohl der katalanische Regionalpräsident Quim Torra als auch der Bürgermeister von Valencia, Joan Ribó, haben ihre Häfen für ein Anlegen angeboten. Sie forderten die spanische Regierung auf, eine entsprechende Genehmigung zu erteilen, wenn das Schiff keinen näheren oder geeigneteren Hafen finde. Die sozialistische Regierung von Ministerpräsident Pedro Sánchez hatte den spanischen Seenotrettern zuletzt jedoch mit hohen Geldstrafen gedroht.
Italien, Spanien und Malta pochen darauf, dass auch andere EU-Länder Migranten übernehmen. Europa hat sich bisher nicht auf einen Verteilmechanismus der Geflüchteten einigen können. Deutschland hatte sich bisher jedes Mal bereit erklärt, Bootsflüchtlinge aufzunehmen. Im September soll es in Malta ein Ministertreffen zum Thema geben.
