Macron berät erneut über Regierungsbildung
Schon zwei Tage lang hat Präsident Macron mit den Parteichefs versucht, Wege zu einer stabilen Regierung zu finden. Bisher ohne Ergebnis.
Nachdem Frankreichs Präsident Emmanuel Macron eine Regierung des Linksbündnisses ausgeschlossen hat, führt er weitere Sondierungsgespräche. Der Staatschef empfing französischen Medienberichte zufolge Vertreter der kleinen Zentrums-Fraktion LIOT im Élysée-Palast. Am Mittwoch stehen erneut Gespräche mit den Konservativen an. Im Anschluss an die nun weniger formellen Beratungen mit Parteien und einzelnen Persönlichkeiten will Macron einen neuen Premierminister ernennen.
Doch wie eine Regierung gefunden werden kann, ist weiterhin unklar. Absagen für weitere Gespräche erteilten Macron die Sozialisten und die Grünen. «Wir werden diesen Zirkus, diese Scheinberatungen nicht weiterführen», sagte Grünen-Chefin Marine Tondelier im Sender France Info.
Sozialisten-Chef Olivier Faure sagte im Sender France 2: «Ich weigere mich, Komplize einer Parodie der Demokratie zu sein.» Der Vorsitzende der Kommunisten, Fabien Roussel, sagte: «Es lohnt sich nicht, dass wir kommen.»
Regierung des Nouveau Front Populaire ausgeschlossen
Bei der vorgezogenen Parlamentswahl vor sieben Wochen war das Linksbündnis Nouveau Front Populaire aus Grünen, Sozialisten, Kommunisten und der Linkspartei La France Insoumise (LFI) auf Platz eins gelandet. Vor Macrons Mitte-Kräften und den Rechtsnationalen um Marine Le Pen. Eine absolute Mehrheit in der Nationalversammlung erhielt kein Lager.
Die Regierungsbildung gestaltet sich daher schwierig. Immer wieder betonte das Linksbündnis seinen Regierungsanspruch. Am Montagabend schloss Macron eine Regierung des Nouveau Front Populaire dann aus.
Eine Regierung, die sich allein auf das Programm und die Parteien des Nouveau Front Populaire stütze, würde in der Nationalversammlung direkt durch ein Misstrauensvotum gestürzt. Sozialisten, Grüne und Kommunisten rief Macron dazu auf, Wege zur Zusammenarbeit mit anderen Gruppierungen vorzuschlagen. Eine Kooperation mit LFI hatte sein Lager bereits zuvor immer wieder ausgeschlossen.
