Macron: «Kein Ärger zwischen Bundeskanzler und mir»
Frankreichs Präsident und der Kanzler sind sich nicht immer einig, wenn es um den Umgang mit Russlands Angriffskrieg geht. Einen Konflikt sieht Macron deshalb aber nicht.
Ungeachtet jüngster Differenzen beim Ukraine-Kurs sieht Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sich nicht in einem Konflikt mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). «Zwischen dem Bundeskanzler und mir hat es nie Ärger gegeben. Wir haben eine sehr grosse Gemeinsamkeit in Bezug auf die Ziele und die Situation», sagte Macron nach dem Berliner Treffen mit Scholz der Zeitung «Le Parisien». «Nur die Art und Weise, wie sie übersetzt werden, ist unterschiedlich, weil die strategischen Kulturen unserer Länder verschieden sind.» Deutschland habe eine Kultur grosser Vorsicht und Nichtintervention, während Frankreich über Atomwaffen verfüge und eine Berufsarmee beibehalten und ausgebaut habe.
Das Treffen mit Scholz am Freitag, dem sich ein Dreier-Gespräch mit dem neuen polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk anschloss, war auf eine von Macron organisierte Ukraine-Konferenz vor drei Wochen gefolgt, die in einem Eklat endete. Während Macron das Entsenden von Bodentruppen erstmals öffentlich nicht ausschloss, hatte Scholz ihm in den Tagen darauf mehrfach widersprochen und gesagt, er werde keine Bundeswehrsoldaten in die Ukraine entsenden. Er habe Scholz daraufhin vor zwei Wochen ein Treffen vorgeschlagen, sagte Macron dem «Parisien». «Ich wollte sehr schnell nach Deutschland kommen, damit keine Debatte über angeblich bestehende strategische Divergenzen entsteht: Es gibt sie nicht.»
Macron will auf «alle Szenarien» vorbereitet sein
In der Frage von Bodentruppen beharrte Macron auch nach dem Gespräch mit Scholz weiter auf seinem Standpunkt. «Vielleicht wird es irgendwann – ich wünsche es nicht, werde es nicht initiieren – notwendig sein, Operationen vor Ort zu haben, wie auch immer sie aussehen mögen, um den russischen Kräften entgegenzuwirken. Die Stärke Frankreichs ist, dass wir das tun können», sagte der Präsident. «Unsere Pflicht ist es, uns auf alle Szenarien vorzubereiten.» Es wäre ein Fehler, dies nicht zu tun. «Ich bin übrigens davon überzeugt, dass in einigen dieser Szenarien jeder, der mit seinem Modell dazu in der Lage ist, seine Verantwortung übernehmen würde.»
Wie Macron der Pariser Zeitung sagte, dürfe der Westen sich nicht von Russlands Präsident Wladimir Putin bang machen lassen. «Putin pflegt einen Diskurs der Angst. Wir dürfen uns nicht einschüchtern lassen, denn wir haben es nicht mit einer Grossmacht zu tun», meinte Macron. Trotz Differenzen hatten Deutschland, Frankreich und Polen nach dem Dreier-Gipfel in Berlin ihren Zusammenhalt bei der Unterstützung der Ukraine im Abwehrkampf gegen Russland beschworen.
