Frankreich lockert strenge Regeln ab 11. Mai
Es sind kleine Schritte in Richtung Freiheit, die Frankreich ab dem 11. Mai plant. Dann sollen die strengen Ausgangsbeschränkungen enden. Wer aber glaubte, dann werde es auch nur ansatzweise wieder so sein wie früher, hat sich getäuscht.
Das Wichtigste in Kürze
- Frankreich will im öffentlichen Nah- und Fernverkehr das Tragen von Schutzmasken zur Pflicht machen.
Premierminister Édouard Philippe stellte am Dienstag vor der Nationalversammlung den Plan für die schrittweise Lockerung der strengen Corona-Massnahmen vor.
Vom 11. Mai an sollen die bisher obligatorischen Passierscheine wegfallen. Die Geschäfte dürfen wieder öffnen. Viele Grundfreiheiten sind jedoch weiter eingeschränkt. Philippe warnte zugleich, dass die Beschränkungen bei schlechter Entwicklung auch bleiben könnten.
Die Ausgangsbeschränkungen im Kampf gegen die Covid-19-Pandemie sind in Frankreich deutlich strenger als in Nachbarländern wie Deutschland. Die Vorschriften gelten seit dem 17. März. Alle Läden, die nicht der Grundversorgung dienen, sind geschlossen.
Das Land zählt nach offiziellen Angaben vom Abend 23.660 Tote, 367 mehr als einen Tag zuvor. Präsident Emmanuel Macron hatte in einer Fernsehansprache die schrittweise Lockerung bereits angekündigt. Philippe gab nun lang erwartete Details bekannt. Als Motto nannte er: «Schützen, testen und isolieren».
Der Premier mahnte, die Kapazität in den öffentlichen Verkehrsmitteln werde mit Beginn der Lockerungen stark reduziert sein. Auch dort müssten die Abstandsregeln eingehalten werden. Wenn möglich, sollten die Menschen daher weiter von zu Hause arbeiten. «Das Tragen von Masken wird in allen Verkehrsmitteln, sowohl in der U-Bahn als auch im Bus, zur Pflicht gemacht», sagte Philippe. Für Geschäfte empfiehlt die Regierung Masken. Inhaber können in ihren Läden auch eine Maskenpflicht verhängen.
Einkaufszentren dürfen nicht automatisch wieder aufmachen. Bars und Restaurants bleiben im ganzen Land weiterhin geschlossen. Wann diese wieder öffnen, soll erst Ende Mai entschieden werden. Auch Parks dürfen nur unter bestimmten Bedingungen wieder öffnen. Strände bleiben noch bis mindestens 1. Juni zu. Zwar braucht man nach dem 10. Mai keinen Passierschein mehr, wenn man das Haus verlässt. Fahrten, die mehr als 100 Kilometer weg führen, sind aber nur aus zwingenden Gründen erlaubt. «Das ist nicht die Zeit, sein Département zu verlassen, um über das Wochenende wegzufahren», betonte der Premier.
Generell müssten Versammlungen vermieden werden. Vom 11. Mai an sind sie auf zehn Personen beschränkt, auch an privaten Orten. Vor September sollen keine Veranstaltungen mit mehr als 5000 Teilnehmern stattfinden. Philippe sagte ausserdem, dass die Saison 2019/20 der Profisportarten nicht wieder aufgenommen werden könne. Das betrifft auch die französische Fussball-Liga.
Bis zum 11. Mai sollen pro Woche 700.000 Corona-Tests gemacht werden. Wer positiv ist, soll sofort isoliert werden. Die parlamentarische Debatte über eine umstrittene Corona-Warn-App wurde vertagt. Wenn die App funktioniere, werde es eine gesonderte Abstimmung geben, kündigte Philippe an. Kritik mit Hinweis auf Grundrechte sei gerechtfertigt. Solche Fragen müssten debattiert werden. Einen Termin nannte Philippe nicht. Auch in Deutschland wird an einer solchen App gearbeitet.
Für die Schulen schlägt die Regierung eine sehr schrittweise Öffnung von Krippen, Kindergärten und Grundschulen vom 11. Mai an vor, auf freiwilliger Basis. Die Sekundarstufe könnte folgen. Über die Rückkehr der obersten Klassen soll Anfang Juni entschieden werden. Bürgermeister im ganzen Land hatten geklagt, dass eine Öffnung unter Einhaltung der Sicherheitsvorkehrungen unmöglich sei.
Derzeit braucht man in Frankreich einen Passierschein für das Verlassen von Haus oder Wohnung. Erlaubt sind Einkaufen, Gassigehen mit dem Hund oder Unterstützung von hilfsbedürftigen Menschen. Spazieren gehen oder Sport sind strikt begrenzt. Die Nationalversammlung billigte am Abend mehrheitlich den Plan: 368 Abgeordnete stimmten dafür, 100 dagegen, 103 enthielten sich, wie das Unterhaus des Parlaments mitteilte.
