Maltas Premierminister Joseph Muscat sei zu Rücktritt bereit
Tritt der nächste Politiker in Malta zurück. Maltesischen Medien zufolge ist Premier Joseph Muscat dazu bereit.
Das Wichtigste in Kürze
- Nach Medienberichten soll der Premierminister von Malta bereit für seinen Rücktritt sein.
- Quellen werden nicht genannt. Somit bleibt unklar, ob es wahre Nachrichten sind.
Der Skandal um den Mord vor zwei Jahren an der Enthüllungs-Journalistin Daphne Caruana Galizia zieht in Malta weitere Kreise.
Nach Rücktritten von Ministern will nun auch Premierminister Joseph Muscat Medienberichten zufolge die Konsequenzen ziehen. Eine entsprechende Ankündigung des 45-Jährigen stehe unmittelbar bevor. Dies berichteten die «Times of Malta» und «Malta Today» heute Freitag unter Berufung auf ungenannte Quellen.
Ein genauer Zeitpunkt wurde nicht genannt. Eine offizielle Bestätigung dafür gab es zunächst nicht. Der Skandal um die Ermordung der Journalistin Daphne Caruana Galizia 2017 hatte zuvor bereits hochrangige Regierungsvertreter zum Rücktritt bewogen.
Der 2013 ins Premierministeramt gewählte Muscat habe Präsident George Vella am Freitag besucht. Er soll ihn über seine Absichten informiert haben, berichtete die «Times of Malta». Muscat werde sich demnach mit einer Fernsehansprache an die Nation wenden.
Nachfolger ist noch nicht bekannt
Es werde erwartet, dass sein Nachfolger das Amt antreten werde. Ob im Falle eines Rücktritts der stellvertretende Premierminister Chris Fearne vorübergehend die Amtsgeschäfte übernehmen werde, sei nicht bekannt.
Caruana Galizia war am 16. Oktober 2017 in ihrem Auto in die Luft gesprengt worden. Die damals 53-Jährige hatte unter anderem über Korruption bei Regierung und Geschäftsmännern auf Malta recherchiert.
Drei Männer wurden festgenommen und angeklagt. Sie sollen den Sprengsatz gebaut und gezündet haben.
Vor dem Hintergrund der Mordermittlungen war Keith Schembri, Muscats Stabschef, zu Beginn der Woche zurückgetreten. Dem Geschäftsmann Yorgen Fenech zufolge soll es Schembris Idee gewesen sein, die Journalistin umzubringen. Schembri wurde am Dienstag festgenommen, am Donnerstag aber wieder freigelassen. Die Polizei teilte am Abend mit, derzeit gehe sie nicht davon aus, dass Schembri weiter in Haft bleiben müsse.
Demonstrierende fordern Rücktritt
Auch Tourismusminister Konrad Mizzi war zurückgetreten. Wirtschaftsminister Chris Cardona liess mitteilen, dass er sein Amt ruhen lasse. Schembri, Mizzi und Cardona haben bisher bestritten, in den Fall verwickelt gewesen zu sein.
Die Enthüllungsjournalistin hatte unter anderem Schembri und Mizzi bezichtigt, Schmiergelder von Fenech angenommen zu haben. Dabei ging es um den Bau eines Gaskraftwerks, an dem Fenech Anteile hält.
Der Mord an Caruana Galizia sorgt seit 2017 für grosse Empörung in Malta. Wütende Demonstrierende waren in der vergangenen Woche wiederholt gegen die Regierung Muscats auf die Strasse gegangen. Sie forderten den Rücktritt des Premierministers. Sie werfen der Führung ihres Landes Korruption vor und verlangen Gerechtigkeit.
