Meloni verspricht eine «hochkarätige Exekutive»
Im Juli schimpfen die Fratelli d'Italia noch gegen die Draghi-Regierung. Bei der Wahl gewinnen sie deutlich. Jetzt wird Georgia Meloni Ministerpräsidentin – mit einem nicht ganz einfachen Kabinett.
Das Wichtigste in Kürze
- Nach wochenlangen Beratungen über das künftige Regierungskabinett Italiens will Staatschef Sergio Mattarella heute Giorgia Meloni als neue Regierungschefin vereidigen.
Am Vormittag (10.00 Uhr) erwartet der 81-Jährige die Parteichefin der rechtsradikalen Fratelli d'Italia und ihre Minister in seinem Amtssitz in Rom. Die 45 Jahre alte Römerin wird damit als erste Frau in der Geschichte der Republik Ministerpräsidentin. Im Bündnis mit der konservativen Forza Italia von Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi und der rechtspopulistischen Lega von Matteo Salvini lenkt künftig eine rechte Regierung das Mittelmeerland mit knapp 60 Millionen Einwohnern.
Allianz
Wegen des deutlichen Wahlergebnisses zu Gunsten der rechten Parteien, waren die Fratelli in der Allianz mit Forza Italia und Lega die klaren Favoriten, um eine Regierung zu stellen. Ende September hatte Melonis Partei die Wahl mit 26 Prozent gewonnen. Zuvor waren die Fratelli, die ihre Wurzeln im Faschismus haben, noch eine Mini-Partei im Parlament. Das Rechtsbündnis hält seitdem in beiden Parlamentskammern die absolute Mehrheit und dürfte daher auch das noch ausstehende Vertrauensvotum – vermutlich Anfang kommender Woche – leicht überstehen.
Meloni versprach auf Twitter eine «hochkarätige Exekutive, die schnell arbeiten wird, um auf die drängenden Probleme der Nation und der Bürger zu reagieren.» «Fünf Jahre zusammen, um Italien zu verändern», twitterte Salvini – wohl wissentlich, dass die Regierungen des Landes im Schnitt etwas mehr als ein Jahr durchhalten.
Am Freitag endeten die zweitägigen Beratungen bei Mattarella. Am Abend erhielt Meloni den Auftrag zur Regierungsbildung. Bei ihrem Besuch präsentierte sie dem weisshaarigen Sizilianer gleich ihren Kabinettsentwurf. Über die Verteilung der Ministerposten gab es zuletzt teils heftigen Streit innerhalb des Rechtsbündnisses.
Berlusconi macht Ärger
Zudem sorgte Berlusconi für Unruhe, als er Meloni in der vergangenen Woche auf einem Zettel als «rechthaberisch, überheblich, arrogant, beleidigend» charakterisierte und sich jüngst verständnisvoll über das Handeln von Russlands Präsident Wladimir Putin im Ukraine-Krieg äusserte. Er sei zudem ein enger Freund des Kremlchefs und habe Wodka von ihm zum Geburtstag geschenkt bekommen, sagte der 86-Jährige unter der Woche vor Parlamentariern.
Dieses Ministerium ist begehrt
Besonders umkämpft war das Justizministerium. Berlusconi, der für seine «Bunga-Bunga-Partys» immer noch vor Gericht steht, wollte das Ressort für seine Partei. Meloni blieb bis zuletzt jedoch hart und nominierte den früheren Staatsanwalt Carlo Nordio aus ihrer Partei für das Amt. Maria Elisabetta Casellati, eine Vertraute Berlusconis, die der «Cavaliere» (Kavalier) eigentlich dort positionieren wollte, bekam dafür das Reformministerium. Der gesundheitlich angeschlagene Berlusconi übernimmt kein Ministeramt.
Das wichtige Finanzministerium, das sich unter anderem mit dem Verkauf der italienischen Staatsairline Ita Airways beschäftigt, soll der Lega-Politiker Giancarlo Giorgetti führen. Als Italiens Aussenminister und Melonis Stellvertreter ist der Europapolitiker Antonio Tajani (Forza Italia) vorgesehen. Lega-Chef Salvini soll ebenfalls ihr Stellvertreter sein und das Infrastrukturministerium leiten. Noch am Freitag sagte er, sein Ziel werde der Bau der lange geplanten Brücke zwischen Kalabrien und Sizilien über die Meerenge von Messina sein.
Salvini schielte anfangs auf das Innenministerium, das er vor wenigen Jahren unter der Regierung von Giuseppe Conte leitete. Wegen seiner harten Anti-Migrationspolitik machte der 49-Jährige damals Schlagzeilen und muss sich im Fall der Blockade des Seenotretterschiffs «Open Arms» immer noch in Palermo vor Gericht verantworten. Meloni nominierte stattdessen mit dem Präfekten der Stadt Rom, Matteo Piantedosi, einen Technokraten mit Erfahrung in dem Ministerium.
Nach der Vereidigung am Samstag steht dann am Sonntag die erste Sitzung des Ministerrates an. Dann heisst es auch «Ciao» für die Regierung von Mario Draghi, die Ende Juli in der Regierungskrise zu Fall kam. Am Freitag verabschiedete sich der frühere Chef der Europäischen Zentralbank noch auf europäischer Bühne in Brüssel: «Italien ist ein starkes Land», sagte der 75-Jährige.
