Merkel freut sich auf Treffen mit Bürgerrechtlerin Tichanowskaja
Die Bundesregierung hat ihre Unterstützung für die friedlichen Proteste in Belarus vor dem Besuch der Bürgerrechtlerin Swetlana Tichanowskaja bekräftigt.
Das Wichtigste in Kürze
- Angela Merkel freut sich auf den Besuch der Bürgerrechtlerin Swetlana Tichanowskaja.
- Tichanowskaja gilt als eine Leitfigur der Opposition in Belarus.
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) freue sich auf das Treffen bei einem Arbeitsbesuch in Berlin, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag. Tichanowskaja sei eine Leitfigur der Opposition in Belarus und all derer, die dort auf die Strasse gehen.
Merkel wird Tichanowskaja am Dienstag treffen. «Der Respekt vor dieser Bürgerrechtsbewegung, die klare Verurteilung der Wahlen, all das drückt sich in diesem Besuch aus», sagte Seibert. Er wolle dem Treffen aber nicht vorgreifen. Am Mittwoch wird es ein Gespräch mit Aussenminister Heiko Maas (SPD) geben.
Der Regierungssprecher kritisierte auch den Entzug von Akkreditierungen ausländischer Journalisten in Belarus. Ziel sei es offensichtlich, dass Berichte über Gewalt und Repression nicht an die Öffentlichkeit gelangen. Mit Schikanen gegen Journalisten lasse sich die Berichterstattung nicht unterdrücken.
Seit der umstrittenen Präsidentenwahl Anfang August gehen die Menschen regelmässig gegen Lukaschenko auf die Strasse. Der 66-Jährige hatte sich mit 80,1 Prozent der Stimmen für eine sechste Amtszeit bestätigen lassen. Die EU erkennt das Wahlergebnis aber nicht an. Menschenrechtler werfen dem Machtapparat Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor.
