Merkel in Istanbul: Annäherungsversuch in schwierigen Zeiten
Der Tag in Istanbul begann recht freundlich. Kanzlerin Merkel ist unsere Freundin, sagt der türkische Präsident. Doch am Ende des Tages blieben fast alle bilateralen Probleme ungelöst.
Das Wichtigste in Kürze
- Ein Spiegel für die Bundeskanzlerin - Angela Merkel hebt das verzierte Schmuckstück aus dem Kasten, schaut hinein und lächelt dann den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan an.
Dann blödelt sie mit ihrem Geschenk ein wenig herum.
So viel Freundlichkeit war selten zwischen der Kanzlerin und dem Staatspräsidenten. Schon beim ersten Termin der beiden am Freitagmorgen in Istanbul ist die Atmosphäre entspannt. Merkel spricht bei der Eröffnung eines neuen Campus der Deutsch-Türkischen Universität von Verständnis und Vertrauen. Sie lobt die Türkei für die Aufnahme von mehr als 3,6 Millionen Flüchtlingen. Erdogan spricht von Merkel als seiner «geschätzten Freundin».
Doch die Höflichkeiten können nicht darüber hinwegtäuschen, dass Etliches zwischen Ankara und Berlin im Argen liegt: Deutsche Staatsbürger und zahlreiche Journalisten sind in der Türkei inhaftiert, Menschenrechtler stehen vor Gericht. Im Oktober war die Türkei zudem in einem höchst umstrittenen Militäreinsatz in Syrien einmarschiert - all das belastet die deutsch-türkischen Beziehungen.
Nach dem Einzelgespräch mit Erdogan war die Stimmung weiter entspannt, Merkel betonte aber auch, dass sie mit Erdogan vereinbart habe, eine Lösung für inhaftierte Deutsche zu finden. Vor allem dürfte ihr aber das Thema Flüchtlinge unter den Nägeln gebrannt haben, das dann auch zur Sprache kam.
In den Flüchtlingslagern auf den griechischen Inseln spitzt sich die Lage dramatisch zu - katastrophale hygienische Verhältnisse und bedrückende Enge beklagen die Flüchtlinge. Weder die griechische Regierung noch die EU bekommen dieses Problem in den Griff. Laut UN nimmt die Zahl jener Migranten wieder zu, die illegal von der Türkei nach Griechenland übersetzen.
Merkel stellte nun Hilfe für die Türkei in Aussicht, wenn auch nur vage. Deutschland wolle der Türkei bei der Stärkung der Küstenwache helfen, versprach Merkel ohne ins Details zu gehen. Laut Erdogan hat die Kanzlerin auch angeboten, bei der Versorgung von Flüchtlingen auf syrischem Boden zu helfen. «Und danke an die Frau Kanzlerin, die gesagt hat, sie könnte uns in dieser Sache unterstützen», sagte er. Die Hilfe ist dringend nötig, denn in der syrischen Rebellenhochburg Idlib fliehen Menschen weiter vor russischen und syrischen Bomben auch in Richtung türkische Grenze. Rund 400 000 sind es laut Erdogan inzwischen.
Der hatte in der Vergangenheit wiederholt gedroht, die Grenzen in Richtung Europa zu öffnen, falls die EU ihre finanziellen Zusagen im Rahmen des Flüchtlingspakt nicht einhalte. Das verkniff er sich an diesem Freitag. Den Flüchtlingsdeal hatte Merkel persönlich 2016 ausgehandelt. Er sieht vor, dass Griechenland alle Migranten, die seit März 2016 illegal über die Türkei auf die griechischen Inseln übersetzen und kein Asyl erhalten, zurückschicken kann. Im Gegenzug hat die EU zugesichert, für jeden zurückgesandten Syrer einen anderen auf legalem Weg aufzunehmen. Die Türkei erhält auch finanzielle Unterstützung von insgesamt sechs Milliarden Euro für die Flüchtlinge.
Erdogan steht selbst wegen der Flüchtlinge innenpolitisch unter Druck. Die Türkei hat wirtschaftliche Probleme, die Akzeptanz für die Syrer im Land schwindet. Die Kanzlerin wiederum will ein völliges Zusammenbrechen des Flüchtlingspaktes auf der Zielgerade ihrer vierten und letzten Amtszeit auf jeden Fall vermeiden. Sonst böte sie der rechten AfD erneut eine Steilvorlage und würde wohl nach ihrer Amtszeit immer mit der Flüchtlingskrise in Verbindung gebracht.
Wichtig dürfte ihr auch sein, dass der von ihr mit der Berliner Konferenz vor einer Woche zum Laufen gebrachte Prozess hin zu einer politischen Lösung des Libyen-Konfliktes noch in ihrer Amtszeit zu einem erfolgreichen Ende kommt. Das könnte die Aussenpolitikerin Merkel dann auf der Habenseite verbuchen. Ein Gelingen aber hängt auch hier nicht unerheblich von Erdogan ab. Die jüngsten Pläne der Türkei, zur Unterstützung der international anerkannten Regierung von Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch eigene Soldaten - und wohl auch alliierte syrische Milizionäre - zu entsenden, hatte die Furcht vor einem Stellvertreterkrieg in Libyen verschärft.
Die Kanzlerin betonte, Ziel des Libyen-Gipfels in Berlin sei ein Ende der Einmischung von Aussen gewesen. Erdogan betonte zwar, dass er den sogenannten Berliner Prozess weiter befürworte, aber die international anerkannte Regierung in Tripolis will er trotzdem unterstützen. Er liess offen, was er unternehmen will, falls der von ihm abgelehnte General Haftar weiter gegen die Regierung in Tripolis vorgeht. Ein kleiner Disput auf offener Bühne über die Friedensabsichten des Generals, entpuppte sich als Missverständnis.
Merkel und Erdogan betonten auch, sie wollten stärker wirtschaftlich zusammenarbeiten. In diesem Pokerspiel hat die Kanzlerin ein Ass im Ärmel: die Wirtschaftsstärke Deutschlands und der EU. Die türkische Wirtschaft hat deutlich an Schwung verloren, die Arbeitslosigkeit ist hoch. Erdogan braucht Investitionen. Entsprechend hohe Erwartungen verband dann auch die türkische Wirtschaft mit dem Besuch der Kanzlerin. Denn die wohl grösste Investition liegt zur Zeit auf Eis: ein Volkswagen-Werk in der Westtürkei. VW zögert wegen der umstrittenen Militäraktionen der Türkei im Norden Syriens.
Merkel und Erdogan brauchen sich also. Der Besuch ebnet immerhin den Boden für weitere Verhandlungen. Bei den wichtigen Themen Syrien und Libyen scheinen die beiden nicht wirklich vorangekommen zu sein.
