Merkel und Macron demonstrieren Einigkeit bei Krisenbewältigung
Macron und Merkel hatten im Mai einen Hilfsfonds in Höhe von 500 Milliarden Euro vorgeschlagen. Nun demonstrieren sie Einigkeit bei der Krisenbewältigung.
Das Wichtigste in Kürze
- Angela Merkel und Emmanuel Macron schlugen einen Hilfsfonds von 500 Milliarden Euro vor.
- Nun haben die beiden Einigkeit zur Bewältigung der Corona-Krise demonstriert.
Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben Einigkeit bei der Bewältigung der Corona-Krise demonstriert. Im Ringen um ein Programm für den wirtschaftlichen Wiederaufbau wolle man gemeinsam einen Beitrag dazu leisten: «dass wir einen positiven Impuls in die richtige Richtung für die europäische Zukunft geben».
Dies sagte Merkel am Montag bei einem Treffen mit Macron auf Schloss Meseberg bei Berlin. Der französische Präsident forderte eine Einigung auf das Programm bereits im Juli. «Dies ist unsere oberste Priorität.»
Wiederaufbauplan von 750 Milliarden Euro
EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen präsentierte anschliessend einen schuldenfinanzierten Wiederaufbauplan mit einem Volumen von 750 Milliarden Euro. Davon sollen 500 Milliarden Euro als Zuschüsse und 250 Milliarden als Kredite an EU-Staaten vergeben werden. Verhandelt wird der Plan zusammen mit dem nächsten siebenjährigen EU-Finanzrahmen, für den die Kommission 1,1 Billionen Euro ansetzt.
Merkel und Macron werben unter den anderen EU-Mitgliedsstaaten für diesen Plan. Die Kanzlerin betonte die Bedeutung des deutsch-französischen Zusammenhalts in dieser und in anderen Fragen. «Wenn Deutschland und Frankreich einig sind, ist nicht Europa sich einig. Aber wenn Deutschland und Frankreich sich uneinig sind, dann ist es mit der Einigkeit Europas nicht besonders gut bestellt.»
Merkel warnt vor Verwässerung
Österreich, die Niederlande, Schweden und Dänemark - die «Sparsamen Vier» - lehnen Zuschüsse, die nicht zurückgezahlt werden müssen, jedoch ab. Merkel warnte vor einer Verwässerung des Programms. «Für mich ist wichtig, dass wir zum Schluss mit einem starken Instrument aus der Debatte kommen», sagte die CDU-Politikerin.
Natürlich werde es Änderungen am Vorschlag der EU-Kommission geben. «Aber es muss ein Fonds bleiben, der hilft. Der wirklich auch den Ländern hilft, die sonst drohen, von der Krise sehr viel stärker betroffen zu sein.»
Auch Macron betonte: «Es ist wichtig, dass der Wiederaufbaufonds Wirkung zeigt.» Im Zentrum stünden Haushaltszuschüsse, denn diese zeigten Wirkungen auf die sehr stark von der Corona-Krise betroffenen Volkswirtschaften. Darlehen und Kredite erhöhten nur die Verschuldung und hätten wenig Auswirkungen.
Einen gemeinsamen Vorschlag für den Finanzrahmen bis 2027 wollen die beiden nicht vorlegen. Das überlassen sie dem EU-Ratspräsidenten Charles Michel. Die nächste Gelegenheit für eine Einigung auf beide Finanzfragen ist der EU-Gipfel Mitte Juli in Brüssel.
