EU: Einreisebeschränkungen sollen bleiben

Lediglich Menschen aus 14 Ländern sollen vom 1. Juli an wieder normal in einreisen dürfen, wie die Deutsche Presse-Agentur am Montag nach Einleitung eines entsprechenden Beschlussverfahrens von EU-Diplomaten erfuhr.

Konkret sind das Algerien, Australien, Georgien, Japan, Kanada, Marokko, Montenegro, Neuseeland, Ruanda, Serbien, Südkorea, Thailand, Tunesien und Uruguay. China soll nur dann berücksichtigt werden, wenn es im Gegenzug auch Einreisebeschränkungen für Europäer aufhebt. Nicht mit dabei sind neben den USA auch andere grosse Länder wie Indien, Brasilien, Russland und Südafrika.

Mit einer offiziellen Bekanntgabe des Beschlusses wird am Dienstag gerechnet. Dass die erforderliche Mehrheit der EU-Staaten zusammenkommt gilt als sicher, weil sonst das schriftliche Verfahren für den Beschluss nicht eingeleitet worden wäre.

Entscheidend für die Lockerung der Einreisebeschränkungen ist nach der Beschlussvorlage künftig vor allem die Zahl der Covid-19-Neuinfektionen im Zeitraum der vergangenen 14 Tage. Zudem sollen unter anderem der Trend im gleichen Zeitraum sowie der Umgang des jeweiligen Staates mit der Pandemie eine Rolle spielen.

Konkret ist vorgesehen, dass die Zahl der Neuinfektionen innerhalb der vergangenen zwei Wochen pro 100.000 Einwohner «nahe an oder unter 16» liegen soll - also so wie der EU-Durchschnitt. Der Trend neuer Fälle im gleichen Zeitraum soll im Vergleich zu den vorherigen 14 Tagen «stabil oder abnehmend» sein. Beim Umgang der Staaten mit Covid-19 sollen Massnahmen zur Kontaktverfolgung von Infizierten, die Zahl von Tests und Eindämmungsbemühungen eine Rolle spielen.

Reisende aus stark von der Corona-Pandemie betroffenen Ländern bleiben demnach erst einmal aussen vor. So wurden in Ländern wie Russland oder Südafrika nach Daten der EU-Gesundheitsbehörde ECDC in den vergangenen 14 Tagen zum Beispiel 60 bis 120 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner registriert. Für Länder wie die USA und Brasilien wurde am Montagnachmittag sogar ein Wert von 120 oder mehr Fällen angegeben. Angaben zum Trend macht die Übersicht nicht.

Um die Entwicklung der Infektionszahlen zu berücksichtigen, sollen die Einreisebeschränkungen in regelmässigen Abständen - zum Beispiel alle zwei Wochen - überprüft werden. Einbezogen werden soll auch die Frage, ob EU-Bürger in den jeweiligen Drittstaat reisen dürfen. So gilt in China zum Beispiel trotz vergleichsweise geringer Infektionszahlen noch immer eine Einreisesperre für Ausländer.

Zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie hatten sich Mitte März alle EU-Staaten ausser Irland sowie die Nicht-EU-Staaten Schweiz, Norwegen, Liechtenstein und Island darauf geeinigt, nicht zwingend notwendige Reisen in die EU zunächst zu verbieten. Der Einreisestopp war mehrfach verlängert worden und gilt derzeit bis Ende Juni.