EU-Kommissar sieht EU-Rahmenabkommen mit Schweiz frühestens 2021

Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger sieht keine Einigung der Schweiz mit der EU über ein Rahmenabkommen bis Ende Jahr in Sichtweite.

Das Wichtigste in Kürze

Eine Einigung betreffend EU-Rahmenabkommen wird wohl nicht vor 2021 zustande kommen.
Dies ist die Sicht von EU-Kommissar Günther Oettinger.
Vor dem Abkommen müsse der Ablauf des Brexits klar definiert werden, so Oettinger.

Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger sieht keine Einigung der Schweiz mit der EU über ein Rahmenabkommen in Sichtweite. «Ich glaube nicht, dass es im zweiten Halbjahr schon zu einer Einigung kommen wird.» Dies sagte er der «Neuen Zürcher Zeitung» vom Montag.

Zunächst müsse der genaue Ablauf des Brexits klar sein, erklärte er. Die Bereitschaft für eine Zustimmung dürfte gering sein, hiess es weiter. «Das sollte aber ein Schwerpunkt im nächsten Jahr sein, damit daraus keine 'neverending story' wird», betonte Oettinger.

An dem EU-Abkommen mit der Schweiz hätten vor allem Frankreich, Italien, Österreich und Deutschland grosses Interesse, erklärte der 66-Jährige. «Sie haben die stärksten wirtschaftlichen und nachbarschaftlichen Beziehungen», sagte er. Insofern habe Deutschland auch nach der EU-Ratspräsidentschaft ein Interesse, das Thema in Brüssel hoch oben auf die Tagesordnung zu bringen.