Moldau-Wahl: Endergebnis und Kritik am Sieg der Präsidentin

Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis bei der Stichwahl um das Präsidentenamt in Moldau hat Amtsinhaberin Maia Sandu mit deutlichem Abstand gewonnen. Die Präsidentin des verarmten Landes zwischen der Ukraine und dem EU-Land Rumänien kam nach Angaben der Wahlkommission auf 55,35 Prozent der Stimmen. Ihr Herausforderer, der frühere Generalstaatsanwalt Alexandr Stoianoglo, erhielt demnach 44,65 Prozent der Stimmen.

Die Partei der Sozialisten des prorussischen Präsidenten Igor Dodon, für die Stoianoglo angetreten war, erkannte das Ergebnis – wie das früherer Wahlen – nicht an. Stoianoglo, «der im Land selbst die meisten Stimmen geholt hatte», sei «der Präsident des Volkes». Dies teilten die Sozialisten in der Hauptstadt Chisinau mit.

Die Partei stört sich traditionell daran, dass Wahlen immer wieder von Moldauern im Ausland entschieden werden. Staatschefin Sandu hatte ihren Sieg «der Diaspora zu verdanken». Die Entscheidung wird aus Sicht von politischen Beobachtern zunächst ohne Folgen bleiben. Stoianoglo selbst hatte das Ergebnis anerkannt und zur Ruhe aufgerufen.

Die im Parlament vertretene Oppositionspartei dürfte aber bei der nächsten Wahl vor allem weiter für ihr Ziel eintreten, die Gesetzgebung für Abstimmungen zu ändern. Demnach sollten Wahlen im Land selbst und nicht durch die Wähler im Ausland, die teils schon seit vielen Jahren nicht mehr in ihrer Heimat waren, entschieden werden.

Die Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) bewerteten die Wahl als überwiegend positiv. Allerdings habe sie gezeigt, wie gespalten das Land sei. Die gewählte Präsidentin werde «Brücken bauen müssen», um gesellschaftliche Gräben zu überwinden, hiess es.