Münchner Sicherheitskonferenz: Das sind die Themen der Gespräche
Es ist das wohl wichtigste informelle Treffen zur Sicherheitspolitik weltweit: 20 Staats- und Regierungschefs und mehr als 80 Minister werden zur Münchner Sicherheitskonferenz erwartet.
Das Wichtigste in Kürze
- Dieses Wochenende findet zum 54. Mal die Münchner Sicherheitskonferenz statt.
- Rund 20 Staats- und Regierungschefs und mehr als 80 Minister nehmen an der Veranstaltung teil.
- Nebst der US-Aussenpolitik und dem Nahost-Konflikt stehen auch die Auseinandersetzungen in der Ostukraine im Fokus.
Was passiert, wenn man mehr als 500 Experten für Sicherheitspolitik drei Tage lang zusammen in ein Luxushotel pfercht? In München findet dieses Experiment dieses Wochenende nun zum 54. Mal statt. Dieses Jahr geht es um folgende Themen:
USA
Vor einem Jahr schickte der damals frisch vereidigte US-Präsident Donald Trump seinen Vize Mike Pence nach München, um seine Aussenpolitik zu erklären. Pence übermittelte zwar ein Bekenntnis zu EU und Nato, liess aber viele Fragen offen. Auch weiss man in vielen aussenpolitischen Feldern von Nordkorea bis Nahost noch nicht so genau, was Trump eigentlich will. Diesmal soll sein sicherheitspolitischer Berater Herbert Raymond McMaster Antworten geben.
Europa
Trumps «Amerika-zuerst»-Politik hat in Europa in den vergangenen zwölf Monaten zu Emanzipationsbestrebungen geführt. In wichtigen Feldern wie der Klima- und Handelspolitik gibt es keinen Konsens mehr mit den USA. Die zwei wichtigsten Politiker für das Europa-Thema fehlen in München aber: Der französische Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Nahost
Dieses Thema ist in München mit am prominentesten besetzt. Mit Benjamin Netanjahu nimmt erstmals ein israelischer Ministerpräsident an der Konferenz teil. Die konkurrierenden Regionalmächte Iran und Saudi-Arabien sind mit den Aussenministern Mohammed Sarif und Adel al-Jubeir vertreten. Die Türkei schickt gleich zwei Vertreter: Ministerpräsident Binali Yildirim und Aussenminister Mevlüt Cavusoglu.
Ukraine
Ein grosses Ziel der Konferenz sind Fortschritte bei der Beilegung des Konflikts zwischen pro-russischen Separatisten und Regierungstruppen in der Ostukraine. Es wird über eine UN-Blauhelmmission diskutiert, mit der auch der russische Präsident Wladimir Putin grundsätzlich einverstanden ist. An dieser Stelle könnte es Bewegung geben.
