Neuwahlen in Schweden werden immer wahrscheinlicher
Seit Monaten sind in Schweden die Verhandlungen festgefahren. Im Januar sollen die Parteien wieder zueinander finden. Scheitern sie, gibt es wohl eine Neuwahl.
Das Wichtigste in Kürze
- Seit den Parlamentswahlen in Schweden vor über drei Monaten gibt es keine Regierung.
- Am 14. Januar soll erneut abgestimmt werden. Es ist die dritte und vorletzte Abstimmung.
Die Regierungsverhandlungen in Schweden sind auch mehr als drei Monate nach der Parlamentswahl völlig festgefahren. Parlamentspräsident Andreas Norlén teilte heute Mittwoch mit, dass eine weitere Abstimmung über einen Ministerpräsidenten im Parlament vor Weihnachten keinen Sinn habe.
Sowohl der Sozialdemokrat Stefan Löfven als auch der Moderate Ulf Kristersson waren vom Reichstag abgelehnt worden. Keines der politischen Bündnisse verfügt über eine Mehrheit der Mandate. Gespräche über eine blockübergreifende Zusammenarbeit führten nicht zum Erfolg.
Frist bis 14. Januar
«Es muss Schluss sein mit den ergebnislosen Diskussionen», sagte Norlén. «Es ist höchste Zeit, dass Schweden eine Regierung bekommt.» Die Parteien haben nun bis zum 14. Januar Zeit, zueinander zu finden. Am 16. Januar werde das schwedische Parlament zum dritten Mal über einen Ministerpräsidenten abstimmen, sagte Norlén.
Sollte sich auch dann kein Kandidat durchsetzen, werde die vierte und letzte Abstimmung am 23. Januar erfolgen. Nach vier ergebnislosen Abstimmungen kann der Parlamentspräsident Neuwahlen auslösen.
Norlén sagte, er sei in Kontakt mit den Wahlbehörden und habe die kommunalen Behörden darüber informiert, dass es möglicherweise zu Neuwahlen komme. «Wenn wir das nicht hinkriegen, riskieren wir, dass das Vertrauen in die Parteien und das politische System Schaden nimmt.»
