Rechte Schwedendemokraten zweitstärkste Kraft bei Parlamentswahl
Nach Prognosen werden die rechten Schwedendemokraten die zweitstärkste Kraft im Parlament, die Sozialdemokraten konnten den Absturz verhindern.
Das Wichtigste in Kürze
- In Schweden wird heute Sonntag das Parlament gewählt.
- Nach Prognosen werden die rechten Schwedendemokraten die zweit- oder drittstärkste Partei.
Die Sozialdemokraten sind bei der Parlamentswahl in Schweden einer Katastrophe entgangen, haben aber deutlich an die Rechtspopulisten verloren. Die Partei von Regierungschef Stefan Löfven wurde am Sonntag stärkste Kraft, die Schwedendemokraten liegen auf Platz zwei oder drei, je nach Hochrechnung.
Der Prognose des Fernsehsenders SVT zufolge erreichten die Sozialdemokraten 26,2 Prozent - und fuhren damit das schlechteste Ergebnis in mehr als 100 Jahren ein. Wer Schweden künftig regieren kann, scheint völlig unklar: Der rot-grüne Block aus Sozialdemokraten, Grünen und der sozialistischen Linkspartei kommt auf 39,4 Prozent.
Das zweite grosse Lager, eine liberal-konservative Vier-Parteien-Allianz unter Führung der Moderaten mit 17,8 Prozent, erreicht 39,6 Prozent.
Kein Koalitionspartner
Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten kommen der Prognose zufolge auf 19,2 Prozent – damit machen sie die Regierungsbildung extrem schwierig: Keiner der traditionellen Blöcke will eine Koalition mit der für ihre rechtsextremistischen Wurzeln und strenge Einwanderungspolitik kritisierten Partei eingehen.
Es bliebe eine Minderheitsregierung, die in Schweden zwar normal ist, die bei Abstimmungen im Parlament aber auf die Zustimmung der Rechtspopulisten angewiesen wäre. Das wollen die traditionellen Parteien eigentlich verhindern, denn es würde den Schwedendemokraten, ähnlich wie den dänischen Rechtspopulisten, die Macht geben, als Mehrheitsbeschaffer die eigene Politik mit durchzudrücken.
Die einwanderungskritischen Schwedendemokraten fuhren demnach das beste Ergebnis ihrer Geschichte ein und wurden zweitstärkste Partei. Die Regierungsbildung dürfte enorm schwierig werden. Der Aufstieg der 1988 unter anderem von Neonazis gegründeten Schwedendemokraten, die 2014 auf 12,9 Prozent gekommen war, dürfte auf jeden Fall das Parteiengefüge durcheinanderbringen und eine Regierungsbildung erschweren
