Coronavirus: Ösi-Impfpflicht könnte schon bald aufgehoben werden
Seit einer Woche gilt in Österreich die Impfpflicht. Doch wie lange noch? Wenn ein Expertengremium deren Aussetzen empfiehlt, will Nehammer darauf hören.
Das Wichtigste in Kürze
- Seit letzter Woche gilt in Österreich eine allgemeine Impfpflicht.
- Diese könne laut Bundeskanzler Nehammer aber auch bald wieder aufgehoben werden.
- Bisher scheint die Impfpflicht ihre Wirkung zu verfehlen.
Die in Österreich gerade in Kraft getretene allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus könnte bald schon wieder ausgesetzt werden. Wenn sich ein Expertenrat dafür ausspreche, werde man sich daran halten. Das sagte Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) nach einem Bericht der Zeitung «Krone» vom Sonntag in einem Interview.
Das am vergangenen Wochenende in Kraft getretene Gesetz werde ständig evaluiert, sagte Nehammer. «Eine Kommission von Juristen und Ärztinnen und Ärzten beurteilt ständig neu, ob Impfen noch das rechtmässige Mittel ist», sagte Nehammer.
Impfungen gegen Coronavirus gehen zurück
Auf die Frage, ob das Gesetz schon bald Geschichte sein könne, sagte der Kanzler: «Wenn es die Expertinnen und Experten so beurteilen und der Regierung vorschlagen, dann ja. Der Sinn dieses Gesetzes war es nie, eine Zwangsmassnahme zu setzen. Sondern die richtige Antwort zur richtigen Zeit auf die jeweilige Gefährlichkeit des Virus zu finden.»
Bisher scheint die Impfpflicht ihre Wirkung aber zu verfehlen. Die verabreichten ersten Dosen nehmen kaum noch zu, in der letzten Woche nahm die Zahl der Impfungen in der Summe gar ab.
Das österreichische Gesetz gehört zu den strengsten in Europa. Andere Länder haben lediglich eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen verhängt. Auch in Deutschland wird über eine Corona-Impfpflicht diskutiert.