OSZE warnt vor Schwächung Europas durch nationalistische Tendenzen

Der Chef der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sieht mit Sorge auf den sich ausbreitenden Nationalismus. «Der Trend zu sich verstärkenden Nationalismen in Europa läuft der Idee der kooperativen Problemlösung zuwider und schwächt so Europa von innen heraus», sagte OSZE-Generalsekretär Thomas Greminger der «Neuen Osnabrücker Zeitung» von heute Montag. Immer mehr Länder nähmen das in Kauf «als eine Folge von stärker national ausgerichteten Politiken. Da sollten die Regierungen vorsichtiger agieren».

«Wenn man sich nicht mehr wirklich für multilaterale Problemlösungen interessiert, dann hat eine Organisation und ihr Instrumentarium zur Förderung der kooperativen Sicherheit weniger Anziehungskraft», sagte Greminger. «Und das geht irgendwann auf Kosten von Sicherheit».

Die Gesamtsicherheitslage in Europa hält der OSZE-Generalsekretär für «besorgniserregend». Es gebe «ein polarisiertes Umfeld und eine Unberechenbarkeit der Akteure in einem Ausmass, (...) wie wir sie seit Jahrzehnten nicht mehr hatten. Es herrscht ein absolutes Vertrauensdefizit zwischen den Schlüsselakteuren der euroatlantischen Sicherheit, also Russland und den USA, und auch anderen westlichen Staaten. Unsere Beobachter stellen immer mehr Beinahe-Zwischenfälle fest», sagte Greminger. «Wir müssen die militärischen Risiken unbedingt wieder managen und zurückfahren».