Petro Poroschenko ändert Kriegsrechtserlass ab

DPA
DPA

Ukraine,

Das Kriegsrecht in der Ukraine soll für 30 Tage verhängt werden. Dies kündigte der Präsident Poroschenko an.

Petro Poroschenko, Präsident der Ukraine.
Ukraines Präsident änderte einen veröffentlichten Erlass zum Kriegsrecht. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Petro Poroschenko kündigt eine Änderung des Kriegsrechts an.
  • Hintergrund sind kürzliche Eskalationen mit Russland.

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat überraschend seinen zuvor veröffentlichten Erlass über die Verhängung des Kriegsrechts abgeändert. «Ich werde dem Parlament vorschlagen, das Kriegsrecht für 30 Tage zu verhängen», sagte er heute Montag in einer TV-Ansprache in Kiew. Er wolle nicht, dass dies dem Beginn des Wahlkampfes für die anstehenden Präsidentschaftswahlen im Frühjahr 2019 schade. Zuvor war in einem Erlass der Kriegszustand für 60 Tage verkündet worden, der rückwirkend seit heute Montagnachmittag gelten sollte.

Der 53-Jährige wich damit von der Empfehlung des Sicherheitsrats ab, dem er vorsteht. Beobachter in Kiew werten die spontane Entscheidung des Staatschefs als Möglichkeit, den Wahlkampf im kommenden Frühjahr zu beeinflussen.

Das Kriegsrecht soll nach Poroschenkos neuen Angaben ab kommendem Mittwoch gelten. Das Parlament muss jedoch noch den Erlass bestätigen. Die Debatte dauerte heute Montagabend noch an.

Hintergrund ist ein Streit mit dem Nachbarn Russland. Am Wochenende hatte die russische Küstenwache Patrouillenbooten der ukrainischen Marine die Durchfahrt in der Meerenge von Kertsch vor der annektierten Halbinsel Krim verweigert.

Mehr zum Thema:

Kommentare

Weiterlesen

ukraine krim russland
8 Interaktionen
Eskalation bei Krim
3 Interaktionen
Krim-Konflikt
Wladimir Putin, Präsident von Russland, schüttelt die Hand von Melania Trump (l), First Lady der USA.
Weltkriegsgedenken
Gesundheit Aargau
10 Interaktionen
Gesundheit Aargau

MEHR IN NEWS

aktien new york
Aktien New York
Ferdinand Piëch Enkel
2 Interaktionen
A1 / Oftringen AG
Scherben
13 Interaktionen
Scheibe eingeschlagen

MEHR AUS UKRAINE

Ukraine-Krieg
3 Interaktionen
Ein Toter
donald trump
28 Interaktionen
«Gute Gespräche»
Selenskyj
22 Interaktionen
Ukraine
Vitali Klitschko
28 Interaktionen
«Leider»