Regionalwahlen in Russland: Erfolge für Kremlpartei zeichnen sich ab

Bei den Regionalwahlen in Russland hat sich am Sonntagabend erwartungsgemäss ein breiter Erfolg für die Kremlpartei Geeintes Russland abgezeichnet. In der Teilrepublik Burjatien am Baikalsee etwa oder in Swerdlowsk am Ural, lagen nach Auszählung der ersten Stimmen jeweils die bisherigen Amtsinhaber vorne. Das ging aus den Daten der zentralen Wahlkommission hervor. Auch in der sibirischen Region Tomsk führte am Abend der Kandidat von Geeintes Russland.

Die Wahlen in mehr als 80 russischen Regionen waren die ersten seit Beginn des Kriegs gegen die Ukraine Ende Februar – und sie waren überschattet von massiven Manipulationsvorwürfen. Die unabhängigen Wahlbeobachter der Organisation Golos listeten noch während des laufenden Urnengangs zahlreiche Anzeichen für Betrug auf.

Schon vor den Wahlen war kritisiert worden, dass Oppositionelle, die sich offen gegen den Krieg im Nachbarland positionierten, gar nicht erst zur Abstimmung zugelassen wurden. Aus dem russischen Innenministerium hiess es hingegen, ernsthafte Verstösse seien bislang nicht registriert worden.

Neben Gouverneuren wurden vielerorts auch örtliche Parlamente und Stadtteilvertretungen neu bestimmt. Insgesamt waren rund 4700 Wahlen auf unterschiedlichen Ebenen anberaumt. Zum Urnengang aufgerufen waren mehr als 45 Millionen Russen.