Beobachter nennen Tausende Unregelmässigkeiten bei Parlamentswahl
Das Wichtigste in Kürze
- Heute fand in Russland die 8. Parlamentswahl statt.
- Unabhängige Beobachter vermuten, dass es nicht mit rechten Dingen zu und herging.
- Die dreitägige Wahl habe den «Spielraum für Verstösse erheblich erweitert», meinte Golos.
Bei der Parlamentswahl in Russland sind bei den Behörden mindestens 750 Beschwerden über Verstösse eingegangen. Das teilte das Innenministerium am Sonntagabend der Agentur Interfax zufolge mit. Es gebe aber keinerlei Informationen über schwerwiegende Verstösse, die die Abstimmung beeinträchtigen könnten. Dagegen haben die unabhängigen Beobachter der Organisation Golos landesweit Tausende Unregelmässigkeiten aufgelistet.
Sie sind meist mit Foto- und Videoaufnahmen festgehalten. In mehreren Regionen sei es zudem zu «massiven Verletzungen» der Rechte etwa von Beobachtern und Kandidaten gekommen. Die auf drei Tage angesetzte Wahl habe den «Spielraum für Verstösse erheblich erweitert», teilte Golos mit.
14 Parteien zur Wahl aufgestellt
Die Parlaments- und Regionalwahlen sollten am Sonntagabend nach drei Tagen im ganzen Land enden. Zuletzt war dies um 20 Uhr (MESZ) in der Ostseeregion Kaliningrad (früher nördliches Ostpreussen um Königsberg). 14 Parteien stellten sich zur Wahl der neuen Staatsduma.
Die Wahlbeteiligung wurde mit mehr als 45 Prozent bis zum frühen Abend angegeben. Die Abstimmung galt als ein wichtiger Stimmungstest für Präsident Wladimir Putin - die Kremlpartei Geeintes Russland ist seine Machtbasis. Sie wollte ihre absolute Mehrheit verteidigen.