Rückschlag für schwedische Klimaschützer – Klage abgewiesen
Der Oberste Gerichtshof Schwedens lehnte die Sammelklage von Hunderten jungen Schwedinnen und Schweden gegen den Staat ab.
Rückschlag für die Klimaschützer im Heimatland von Greta Thunberg: Eine Klimaklage kommt in Schweden nicht vor Gericht. Der Oberste Gerichtshof des skandinavischen Landes entschied in Stockholm, die von einer Einzelperson eingereichte Sammelklage von Hunderten jungen Schwedinnen und Schweden gegen den Staat nicht zur Prüfung zuzulassen.
Die höchste Instanz der schwedischen Justiz stellte dabei fest, dass ein Gericht nicht darüber bestimmen könne, dass der schwedische Reichstag oder die Regierung bestimmte Massnahmen für mehr Klimaschutz ergreifen müssten. Vielmehr entschieden diese politischen Organe selbstständig über solche Massnahmen.
Aus Protest gegen die schwedische Klimapolitik hatten zunächst 600 junge Menschen – darunter auch Thunberg – im November 2022 eine Klage gegen ihren Staat eingereicht. Nach Auffassung der Jugendorganisation Aurora ist die Klimapolitik der Regierung unzureichend, um die Pariser Klimaziele zu erreichen, und somit ein Verstoss gegen die Rechte von Kindern und Jugendlichen.
Inzwischen sind noch rund 300 Menschen an der Klage beteiligt. Sie war von einer Vorinstanz zunächst zugelassen worden, die sich dann aber 2023 mit der Frage an das Oberste Gericht gewandt hatte, ob die Klage geprüft werden solle.
Gerichtlicher Kampf noch nicht verloren
Dass die Aurora-Klage nun abgewiesen wird, ist ein herber Rückschlag für die schwedische Klimabewegung. Endgültig ist ihr gerichtlicher Kampf für mehr Klimaschutz jedoch nicht verloren: Das Oberste Gericht schloss nicht aus, dass man eine Klimaklage auf andere Weise formulieren könne, die dann von einem schwedischen Gericht aufgenommen werden könne.
